Regierungsarbeit

Grüne orten “Uninspiriertheit” bei Rot-Schwarz

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Nachdem die steirischen Grünen im Herbst den erhofften Sprung in die Landesregierung verpasst haben, konzentrieren sie sich auf die Opposition. Wie Landessprecher Werner Kogler (Bild) im Vorfeld der Landesversammlung am Samstag sagte, seien unter der rot-schwarzen Reformpartnerschaft im Land "wieder Stillstandsphänomene" zu beobachten.

Es herrsche "Uninspiriertheit" und schließlich agiere auch weitgehend das gleiche Personal wie vor der Landtagswahl vom 26. September, kommentierte Kogler die regionale Regierungsarbeit. Die Proporzauswüchse würden nicht angegangen, im Gegenteil, nun sei man noch enger "zusammengeschweißt".

Zur Nagelprobe könnte der Prüfbericht zur Gemeinde Fohnsdorf werden, wobei Kogler generell die Kontrolle aller Gemeinden durch den Landesrechnungshof forderte. Derzeit sei "die verparteipolitisierte Gemeindeaufsicht ihrerseits ein Fall für die Aufsicht". Als "beachtenswert" qualifizierte der steirische Grünen-Sprecher den Kompromissvorschlag von LH Franz Voves (SPÖ), die Schulreform über die Bildungsdirektionen anzugehen, einsparen will er bei der Landwirtschafts- und Wirtschaftsförderung.

Interne Entscheidungen Anfang 2011
Wehmut schwingt mit, wenn Kogler auf die Grüne Regierungsbeteiligung in Graz verweist: "Hier sieht man bei der Verwaltungsreform, dass was weitergehen kann." Dass die Grünen im Herbst ihr Wahlziel nicht erreicht haben (5,55 nach 4,73 Prozent), hat vorderhand keine Konsequenzen: Ob er den Landessprecher weiter machen will, wollte Kogler nicht sagen, er halte dies "für zweitrangig". Im Frühjahr 2011 werde der Vorstand neu gewählt und dann sollten auch die Entscheidungen fallen, mit welcher personellen Aufstellung man in die Wahlgänge - Kommunalwahl in Graz und Nationalratswahl - von 2013 gehen werde.