WeChat im Visier

US-Regierung will weitere Apps aus China verbieten

US-Außenminister Mike Pompeo

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Neben TikTok könnten auch weitere Apps chinesischer Anbieter in den USA verboten werden. „Mit Muttergesellschaften in China stellen Apps wie TikTok, WeChat und andere eine erhebliche Bedrohung für die persönlichen Daten amerikanischer Bürger dar“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo in Washington.

Er wolle diese Anwendungen von den Einkaufsplattformen von US-Mobilfunkbetreibern und Telefonherstellern ausschließen. Dass nach Huawei und TikTok noch weitere chinesische Technologiefirmen ins Visier der US-Regierung geraten würden, war bereits erwartet worden.

Die Regierung von Präsident Donald Trump will demnach auch verhindern, dass US-Anwendungen auf chinesischen Mobilgeräten insbesondere der Marke Huawei vorinstalliert werden oder ohne Weiteres heruntergeladen werden können. „Wir wollen nicht, dass sich Unternehmen an den Menschenrechtsverletzungen von Huawei oder dem Überwachungsapparat der Kommunistischen Partei Chinas mitschuldig machen“, sagte Pompeo.

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Auch Tencent, Alibaba, Baidu im Visier
Außerdem im Visier Washingtons stehen die Dienste von chinesischen Technologie-Riesen wie Tencent, Alibaba und Baidu. Die US-Regierung werde die Möglichkeit dieser Unternehmen, in den USA Nutzerdaten zu sammeln und diese zu speichern und zu verarbeiten, einschränken, sagte der Außenminister.

Trump hatte vergangene Woche das zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Videonetzwerk TikTok unter Druck gesetzt. Zunächst kündigte er ein Verbot der beliebten App in den USA an, dann forderte er Bytedance zum Verkauf TikToks an ein US-Unternehmen bis Mitte September auf. Washington befürchtet, TikTok könne Nutzerdaten an den chinesischen Geheimdienst weitergeben.

Washington will Führungsrolle Chinas verhindern
Der Fokus auf chinesische Apps und andere digitale Dienste ist eine Fortsetzung der Anstrengungen Washingtons, eine Führungsrolle Chinas bei neuen Technologien zu verhindern. Ende April hatte die US-Regierung ein Programm vorgestellt, das auf Huawei und dessen dominierende Position beim neuen Netzwerkstandard 5G abzielt.

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Die USA befürchten, dass mit dem Aufbau von 5G-Netzen durch das chinesische Unternehmen ein Einfallstor für Spionage aus Peking geschaffen würde. Die US-Regierung hat Huawei-Geräte intern verboten und Behörden und Unternehmen im ganzen Land nachdrücklich davon abgeraten, sie zu benutzen.

Chinas Botschafter in London, Liu Xiaoming, verurteilte das Programm am Mittwoch als „Mobbing“. Die USA „untergraben nicht nur faire internationale Handelsregeln, sondern schädigen auch den freien globalen Markt“.