Amtsbesuch in Südtirol

Schallenberg will Grenzen nach Italien offenhalten

06.07.2020 16:34

Er hoffe, dass es zu keiner erneuten Schließung der Grenzen mehr kommen werde, erklärte Alexander Schallenberg (ÖVP) am Montag in Bozen. Der Österreichische Außenminister sprach sich im Zuge eines Treffens mit Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) für offene Grenzen zwischen Nord- und Südtirol aus. Einer in der Corona-Krise oft geforderten Abkoppelung Südtirols von Italien erteilte Schallenberg dabei eine Absage.

Südtirol schloss seine Wintersportorte und Hotels bereits wesentlich früher als andere Regionen und wird daher oft als Musterbeispiel im Umgang mit der Corona-Krise genannt. Bei einem Amtsbesuch erklärte nun Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg, dass man sich im Umgang mit dem Virus jedoch noch nicht in Sicherheit wiegen dürfe. Er sei aber zuversichtlich, dass die europäischen Staaten alles unternehmen, um ein etwaiges lokales Wiederaufflackern der Fallzahlen rasch einzugrenzen.

Grenzschließungen durch Expertenempfehlungen
Man habe sich die Grenzkontrollen am Brenner im Zuge der Eindämmung des Virus „nicht leicht gemacht“, versicherte Schallenberg. Zu möglichen Verstimmungen bei der Wiedereröffnung der Grenzen sagte der Minister, dass man ständig in Kontakt gestanden sei und dass alle Entscheidungen in diesem Zusammenhang auf Expertenempfehlungen aufgrund der Zahlen getroffen wurden und werden.

Südtirol soll nicht von Italien abgekoppelt werden
Indes erteilte Schallenberg einem Aufflackern von Tendenzen, dass sich Südtirol von Italien lösen sollte, eine deutliche Abfuhr. Aufgrund der Corona-Situation und der staatlichen Verordnungen waren entsprechende Forderungen laut geworden. „Dies ist kein Thema im Europa des 21. Jahrhunderts“, sagte der Minister. Mit Landeshauptmann Kompatscher und der Südtiroler Volkspartei habe man einen verlässlichen Ansprechpartner. Südtirol sei nach wie vor eine Herzensangelegenheit Österreichs, so Schallenberg.

Sektorales Fahrverbot am Brenner verteidigt
Thema der Unterredung waren auch der Transitverkehr und die Zulaufstrecken des Brennerbasistunnels (BBT), vor allem auf bayerischer Seite. Der Minister bezeichnete es als „unvorstellbar, was Tirol und Südtirol hier ertragen müssen“. Ein Drittel aller Lkw-Fahrten über die Alpen würden über den Brenner rollen. Die von Tirol ergriffenen Maßnahmen, wie das sektorale Fahrverbot, bezeichnete er als angemessen und richtig. Kompatscher zeigte sich zudem erfreut, dass Österreich auch der Diskussion um die Weiterentwicklung der Autonomie Südtirols sowie die Zurückgewinnung verloren gegangener Kompetenzen seine Aufmerksamkeit schenke.