Im Schatten von Corona

1. Mai: Klein-Demos, Aktionismus, „Freundschaft“

01.05.2020 18:10

Es ist ein wahrlich außergewöhnlicher 1. Mai im Jahr 2020 in Zeiten der Corona-Krise. Virusbedingt hatte die SPÖ ihre Kundgebungen am Tag der Arbeit ja abgesagt, allen voran jene am Wiener Rathausplatz, eine TV-Produktion soll das heuer kompensieren. Den deshalb leeren Rathausplatz nutzten dafür andere - und zwar aus den unterschiedlichsten politischen Lagern.

Zumindest mit Plakaten war die Sozialdemokratie vor dem Wiener Rathaus gegenwärtig, zu lesen war auf diesen das Wort „Freundschaft“, am Rand prangte dazu eine übergroße rote Nelke aus Pappe. Rote Fahnen hielt so mancher Fußgänger ebenfalls. Die linke Initiative „Selbstbestimmtes Österreich“ hielt ab 10 Uhr eine kleine Kundgebung ab - genau dort, wo ansonsten die sozialdemokratischen Spitzenfunktionäre am 1. Mai ihre Reden halten.

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Tribüne war jedoch keine aufgebaut, Lautsprecher und Mikrofon reichten aus. Zur Wahrung des nötigen Abstands bei Kundgebungen waren mit Kreide Sterne auf den Asphalt gemalt worden.

FPÖ kritisiert Vorgehen bei Virus-Gesetzgebungen
Die FPÖ wiederum drehte ein Video auf dem Platz. Der geschäftsführende Obmann der Wiener Blauen, Dominik Nepp, begrüßte darin die Absage der traditionellen Maikundgebung und höhnte über „sozialistische Bonzen“, die sich sonst am Rathausplatz „abfeiern“ ließen. Allerdings wurde auch der Bund - konkret das Vorgehen bei den Virus-Gesetzgebungen - ins Visier genommen.

Lob der Polizei für Demo-Zug-Teilnehmer
Zu Mittag startete in Wien ein weiterer Demo-Zug, der von der Oper zum Rathausplatz zog. Im Vorfeld waren Gratis-Masken und -Handschuhe verteilt worden. Auch die Wiener Polizei zeigte sich via Twitter mit dem Verhalten der Demonstrationsteilnehmer zufrieden. So nehme der Demonstrationszug „das Versammlungsrecht verantwortungsvoll in Anspruch“, die Teilnehmer beachteten den einzuhaltenden Sicherheitsabstand, auch seien „wenige Menschen in den Reihen“.

Mayday-Demozug verlief zunächst störungsfrei
Auch der Mayday-Demonstrationszug bewegte sich störungsfrei durch Wien. Nach dem Start gegen 13.30 Uhr setzten sich die etwa 500 Teilnehmer in Bewegung, viele von ihnen waren auf Rädern unterwegs. Schon vor der Demonstration waren die offiziellen Forderungen verlesen worden. Erwähnt wurde unter anderem ein besserer Ansteckungsschutz für Personen, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, und Solidarität mit jenen, die durch die Corona-Krise noch mehr an den Rand der Gesellschaft gedrängt seien, wie Flüchtlinge und Sexarbeiterinnen. „Leave No One Behind“ (Lasst niemanden zurück), war auf mehreren Schildern zu lesen.

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Radfahrer verließen Demo-Route - zwei Festnahmen
Mehrere Hundert Radfahrer entfernten sich allerdings von der vorgesehenen Demo-Route und „befuhren vorschriftswidrig und ohne entsprechende Verkehrssicherheitsmaßnahmen den Ring entgegen der Fahrtrichtung“, so Polizeisprecher Paul Eidenberger am Abend. In der Nähe des Praters gelang es schließlich, eine Rad-Gruppe anzuhalten. Zwei Anwesende hätten dabei „aktiv Widerstand gegen die Amtshandlung“ geleistet und seien festgenommen worden. Die übrigen Personen seien geflohen und untergetaucht.

Demo am Ballhausplatz ohne Vorkommnisse
Ohne nennenswerte Vorkommnisse war bereits am Vormittag die Kundgebung von Gegnern der Covid-19-Politik am Wiener Ballhausplatz verlaufen, an der etwa 400 Menschen teilgenommen hatten. Mehrmals wurde über die Lautsprecheranlage dazu aufgerufen, den gebotenen Ein-Meter-Abstand einzuhalten. Diesbezüglich - und auch sonst - gab es keine Beanstandungen durch die Polizei. Die Veranstalter hatten vor der Versammlung auch Abstandspunkte in pink auf den Boden gesprüht. Nach einer Stunde wurde die Versammlung für beendet erklärt, die Menge löste sich auf.

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Vor einer Woche hatte die erste Kundgebung der Gruppierung für Aufregung gesorgt - nach einem Hin und Her war die Demonstration seitens der Polizei untersagt worden, dennoch versammelten sich Dutzende Menschen auf dem Albertinaplatz. Die Kundgebung musste schlussendlich von der Polizei aufgeflöst werden, es kam zu einer Festnahme wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, ebenso zu mehreren Anzeigen wegen Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz und das Versammlungsgesetz.

Minister besuchten Arbeitende am „Tag der Arbeit“
Einige jener, die am Tag der Arbeit im Einsatz sind, bekamen am 1. Mai Besuch von Regierungsmitgliedern. Türkise und grüne Minister waren über Österreich verstreut unterwegs, um sich bei Mitarbeitern der Lebensmittel- oder Stromversorgung, in Verkehrsbetrieben, bei Polizisten, Richtern, Justizwache, Pflegerinnen bis hin zu Tierbetreuern zu bedanken. „Sie leisten in der Krise Großartiges“, attestierte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag den Polizisten - bei der Corona-Krisenstabssitzung in der Früh und einem persönlichen Besuch bei der Einheit in der Wiener Rossauer-Kaserne, die für die angemeldeten Demos im Dienst war.

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) brachte den Mitarbeitern am Landesgericht Wien und der Justizanstalt Josefstadt ein Frühstück.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) würdigte die Arbeit der Mitarbeiter im Tierpark Schönbrunn und besuchte Bäckereien in Klosterneuburg. In Graz bekam die Belegschaft des Flughafens samt dortiger Grenzpolizeiinspektion und ÖAMTC-Flugrettung Besuch von Arbeitsministerin Christine Aschbacher und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (beide ÖVP).

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) bedankte sich - mit einem Besuch eines Gemüseanbaubetriebs - bei den Lebensmittelproduzenten, während Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) im Betreuungszentrum Himberg den „außerordentlichen Einsatz“ der - vorwiegend weiblichen - in der Pflege tätigen Personen würdigte.