Erfolg für Österreich:

Deutscher Schutzausrüstung-Ausfuhrstopp aufgehoben

Ausland
19.03.2020 16:01

Die von Deutschland in der Corona-Krise Anfang März verhängte Ausfuhrsperre für Schutzausrüstung ist am Donnerstag um 15 Uhr ganz gefallen. Das teilte das Wirtschaftsministerium in Wien mit.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hatte sich massiv in Deutschland für diesen Schritt eingesetzt, damit die notwendigen Güter wie OP-Masken, Handschuhe oder Schutzanzüge nach Österreich transportiert werden dürfen und die Exportkontrolle für Schutzausrüstung aufgehoben wird.

Schramböck machte Druck bei deutschem Amtskollegen
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hatte zuvor bei ihrem deutschen Amtskollegen Peter Altmaier darauf hingewirkt, dass „es zu einer Aufhebung der deutschen Exportkontrollen für Schutzausrüstung kommt“ und dass „die notwendigen Güter nach Österreich transportiert werden dürfen“. Bereits am Mittwoch hatte Deutschland nach massiver Kritik erste Ausfuhrgenehmigungen für in der Corona-Krise wichtige medizinische Schutzausrüstung erteilt, und es machten sich erste Lkw damit auf den Weg nach Österreich. Nun sind die Beschränkungen ganz aufgehoben worden.

„Solidarität ist der einzige Weg, Kriese zu meistern“
Erst nach „intensiven Diskussionen“, wie EU-Kommissar Thierry Breton twitterte, hatte Deutschland am vergangenen Wochenende wieder Lieferungen an das schwer gebeutelte Italien gestattet. „Solidarität ist der einzige Weg, diese Krise zu meistern, die keine Grenzen kennt“, schrieb Breton.

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