Nach der Stmk-Wahl

SPÖ pfeift Voves zurück, ÖVP lässt Siegestaumel aus

22.03.2010 13:36

Schon einen Tag nach den steirischen Gemeinderatswahlen mit erneuten SP-Verlusten und starken VP-Zugewinnen ist die aufgekeimte Aufregung in den jeweiligen Parteien von oben herab wieder abgekühlt worden. SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves muss nach einem Telefonat mit Kanzler Werner Faymann seine Kritik an der Bundespolitik deutlich abschwächen. Die Volkspartei verordnet sich im Gegenzug Zurückhaltung statt Siegestaumel: ÖVP-Chef Josef Pröll will keine Wahlkampf-Töne hören, sondern "Ruhe in der Koalition".

Voves (im Bild links neben Faymann, Pröll und ÖVP-Landesparteichef Hermann Schützenhofer bei der Regierungsklausur in Graz Anfang März) hat nach der Parteivorstandssitzung am Montag für den 6. April ein "Treffen von Spitzenfunktionären" in Kapfenberg angekündigt, das dafür sorgen soll, "dass wir wieder so aufgestellt sind wie 2005". Es gelte, "Leidenschaft und Motivation" nach außen zu tragen und sich "nicht nur intern" wohlzufühlen. Vorhaltungen an die Bundespartei schwächte er ab.

Ein längeres Telefonat mit Faymann dürfte mit dazu beigetragen haben, dass Voves am Montag auf die Frage der Gründe für die Niederlage wesentlich moderater antwortete: "Ich wollte keine Schuldzuweisung an den Bund machen." In großem Ausmaß gehe es um eigengemachte Ergebnisse, "uns beiden (Voves und Faymann, Anm.) ist aber klar, dass man, wenn man die zwölfte Wahl en suite verliert, einen Bundestrend erkennen muss".

"Gemeinsam stark fühlen ist zu wenig"
Man sei übereingekommen, am Vortag des Bundesparteitags am 11. Juni in Workshops über klarere Positionierungen etwa in der Verteilungsgerechtigkeit zu reden. Dass er nunmehr, wenn auch verspätet, mit seinen Idee in der Bundespartei stärker durchzudringen scheine, interessiere ihn, Voves, nicht primär: "Ich will überhaupt kein Terrain in Wien gewinnen, ich will die Steiermark wieder gewinnen." Und: "Ich habe nichts mehr anderes vor in meinem beruflichen Leben, als noch einmal Landeshauptmann zu werden."

Dass die Performance der Landespartei oder von ihm selbst an der Niederlage Anteil hat, sieht Voves nicht. "Es ist zu wenig, wenn sich Funktionäre treffen und gemeinsam stark fühlen", analysierte Voves: "Du musst es im Gasthaus, im Lebensmittelgeschäft drüberbringen". Der Funke sei nicht übergesprungen, es habe die Emotionalität gefehlt, einige Fälle wie in Leibnitz ausgenommen. Bei dem Treffen am 6. April sollen die Funktionäre in der verlustträchtigsten SPÖ-Hochburg Kapfenberg eingeschworen werden: "2005 gelang ein historischer Erfolg, weil alle gelaufen sind, auch emotional."

ÖVP verfällt nicht in Siegestaumel
VP-Landeschef Schützenhöfer, der nur kurz seiner Freude und Überraschung über die Dimension des Wahlsiegs Ausdruck verlieh, betonte am Montag wieder sein Credo: "Ich möchte bei den Menschen sein - auch wenn ich dafür belächelt werde." In der Favoritenrolle sehe er sich jetzt aber nicht, wohl aber als Herausforderer: "Für den Herbst sind Chancen da, aber uns auf der Überholspur zu sehen, entspricht nicht der Realität."

Ähnlich beschwichtigend klang auch Parteichef Pröll: Dass man mit dem Wahlergebnis den Landeshauptmann in der Steiermark bereits in der Tasche hat, glaube er "definitiv nicht": "Das gibt Mut und Kraft. Es ist aber nichts entschieden." Der Wähler habe gesehen, dass die ÖVP den Kurs klar hält und das Land besser aus der Krise herausführen kann als andere, meinte Pröll.

Pröll fordert Ruhe in der Koalition
Wahlkampfartige Zustände auf Bundesebene versucht Pröll im Keim zu ersticken. "Ich hoffe, dass Ruhe in die Bundespolitik kommen wird, um gemeinsam für Österreich zu arbeiten." In Richtung des steirischen SPÖ-Chefs Franz Voves meinte der Vizekanzler: Es sei nun nicht die Zeit, "hypernervös" aus der Steiermark auf die Bundesebene zu schießen. "Wir haben Ruhe, Arbeitswillen und Zusammenarbeit notwendig", so Pröll. Das Klima in der Koalition bezeichnete er jedenfalls als "nicht schlecht". Durch derartige Aussagen dürfe es aber nicht "verdorben" werden. Davon würde lediglich die FPÖ profitieren, meinte der ÖVP-Chef.