Reform-Pläne

Bundesheer will Arbeitslose als Systemerhalter

(Bild: Bundesheer)

Das Bundesheer plant mehrere Änderungen im Bereich Grundwehrdienst. Zum einen sollen angesichts steigender Untauglichen-Zahlen die Tauglichkeitskriterien angepasst werden - man sucht nicht mehr nach "Superman". Zum anderen ist eine Zusammenarbeit mit dem AMS angedacht - Arbeitslose sollen für Hilfsdienste und als sogenannte Systemerhalter eingesetzt werden, damit den Rekruten mehr Zeit zur Ausbildung bleibt.

Die Vorschläge sind Teil eines aktuellen Evaluierungsberichts über den Stand der Bundesheer-Reform, erklärte der Stellvertretende Chef des Generalstabs, Generalleutnant Othmar Commenda, am Donnerstag. Bei der Zusammenarbeit mit dem AMS geht es darum, dass Soldaten immer öfter für Hilfsdienste bzw. als sogenannte Systemerhalter (Köche, Schreiber, etc.) herhalten müssen.

Da aber die "jungen Staatsbürger für solche Funktionen zu schade sind", sollen sie von diesen Hilfsdiensten weggebracht werden und mehr Zeit für die Ausbildung bzw. Übungen bekommen, die durch die Kürzung des Grundwehrdienstes ohnehin nur mehr beschränkt möglich sind. Künftig sollen daher Arbeitssuchende, die bestimmten Kriterien entsprechen, als Systemerhalter angeheuert werden.

Für Commenda eine Win-Win-Situation: Arbeitssuchende bekommen eine Chance, der Arbeitsmarkt werde entlastet und Rekruten haben mehr Zeit für die Ausbildung. Was für Postler und Polizei "eine super Idee ist", soll auch für das Bundesheer gelten.

Heer will nicht mehr nach "Superman" suchen
Drehen will das Militär daneben auch an der Tauglichkeitsschraube. Da in den letzen Jahren die Zahl der Untauglichen stets gestiegen ist, orten die Militärs Änderungsbedarf. Die jungen Männer seien in den letzten zehn bis 20 Jahren ungesünder, körperlich unflexibler und schwerer geworden. Das sei eine Gesellschaftsentwicklung, die man "besorgt aber zur Kenntnis nehmen muss", so Commenda.

Es habe sich gezeigt, dass die höchsten Tauglichkeitsstufen (9 bis 8 von insgesamt 10, Anm.) heutzutage kaum mehr erreicht werden. "Es scheint, als suchen wir nach dem Superman." Es könne nicht sein, dass nur mehr eine Hand voll Österreicher volltauglich ist.

Dabei bedeute ein Mangel an Rekruten auch für den Zivildienst weniger Kräfte, denn nur Taugliche verrichten den Dienst an der Republik. Die Kriterien sollen daher den gesellschaftlichen Veränderungen angepasst werden. Die derzeitigen Richtwerte seien auch angesichts veränderter Bedrohungsszenarien nicht mehr in dieser Form notwendig, meint der Generalleutnant.

Darabos will Sicherheitsdoktrin überarbeiten
Verteidigungsminister Norbert Darabos hat indes am Donnerstag einen neuerlichen Vorstoß zur Überarbeitung der österreichischen Sicherheitsdoktrin gestartet. Eine Änderung sei notwendig, da die aktuelle Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin "noch aus der schwarz-blauen Koalition stammt und politisch wie inhaltlich überholt ist", so Darabos. Nach Ansicht des Ministers ist die 2001 von ÖVP und FPÖ gegen den Willen der rot-grünen Opposition beschlossene Verteidigungsdoktrin zu NATO-affin und berücksichtigt auch aktuelle sicherheitspolitische Bedrohungen wie Cyberkriminalität, Terrorismus und internationale Migrationsströme (Beispiel Darfur) nicht.

Darabos will demnächst einen transparenten Überarbeitungsprozess mit dem Koalitionspartner und dem Parlament starten. Eine ähnliche Diskussion gab es auch schon 2007 und 2008. Außenminister Michael Spindelegger lehnte damals einen grundlegende Revision der Sicherheitsdoktrin ab. Am Donnerstag stimmte Spindelegger einer Revision hingegen zu: "Durch den Lissabon-Vertrag haben sich grundlegende Dinge wesentlich verändert. Es bedarf daher einer Neupositionierung", meinte der Außenminister.