Neue Aufgabe

Edtstadler geht nach Brüssel – Schmidt ist raus

(Bild: Karl Schöndorfer)

Sebastian Kurz hat entschieden: Salzburgs Politik-Export Nummer eins, Karoline Edtstadler (37), verlässt ihren Posten als Staatssekretärin im Innenministerium und kandidiert für die ÖVP auf Platz zwei bei der EU-Wahl im Mai. Damit ist Ex-Baustadträtin Claudia Schmidt (55), die seit 2014 im Europa-Parlament sitzt, aus dem Rennen. Sie hängt jetzt völlig in der Luft.

Edtstadler wurde seit Wochen für den Job in Brüssel gehandelt. Vor Weihnachten sah es noch so aus, als würde sie in Wien bleiben. Seit dem Wahlkampfauftakt des ÖAAB Salzburg vor der AK-Wahl vergangene Woche pfiffen es aber die Spatzen von Dächern, dass sie doch nach Brüssel geht. Ihre dortige Rede klang sehr nach Europa-Wahlkampf.

Die gelernte Richterin war von Mai 2016 bis Dezember 2017 Mitarbeiterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Bei der EU-Wahl soll sie das sympathische Gesicht der harten türkis-blauen Migrationspolitik sein.

Ihre Kür wird am Montagvormittag im ÖVP-Vorstand beschlossen. Bis dahin gibt es weder von Edtstadler noch von der Salzburger ÖVP einen Kommentar. Die Landespartei wird Edtstadler brauchen. Denn Kurz verordnet einen beinharten Vorzugsstimmen-Wahlkampf: Wer öfter gewählt wird, rückt auf der Liste vor.

Edtstadler gilt weiterhin als mögliche Ministerin

Edtstadlers Wechsel nach Brüssel wird in der ÖVP als Zwischenschritt zu höheren Weihen in Wien gesehen. Justizminister Josef Moser gilt als angezählt, weil er als Ex-Büroleiter von Jörg Haider wenig Rückhalt hat und gleichzeitig politische Ergebnisse schuldig blieb.

Auf der Strecke bleibt Claudia Schmidt, die 2014 als Nummer vier auf der Liste die Kandidaten der ÖVP-Westachse von Salzburg, Tirol und Vorarlberg war. Sie galt nach einem patscherten Posting und Rassismus-Vorwürfen als angezählt. Nun zieht sie ihre Kandidatur zurück.