Ibiza veränderte alles

FPÖ unter Strache: Wiederaufstieg und tiefer Fall

13.12.2019 15:36

Der am Freitag aus der Partei ausgeschlossene Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (siehe Video oben) hat die Freiheitlichen mehr als ein Jahrzehnt geprägt. Insgesamt stand der Wiener der FPÖ 14 Jahre vor. Die Stunde des gelernten Zahntechnikers schlug 2005, nachdem Jörg Haider das BZÖ gegründet und der FPÖ den Rücken gekehrt hatte. Strache baute die Partei wieder auf, bescherte ihr große Siege - und zum Schluss durch Ibiza-Affäre und Spesen-Skandal den Absturz.

Straches Aufstieg hatte seine Wurzeln im berühmten Delegiertentreffen von Knittelfeld 2002, das das Ende der blauen Vizekanzlerschaft von Susanne Riess-Passer brachte und den Grundstein für die dann im April 2005 erfolgte BZÖ-Abspaltung durch Ex-Parteichef Haider legte. Haider entging mit seinem Absprung auch einer möglichen Kampfkandidatur gegen Strache beim FPÖ-Parteitag 2005. Wenige Tage nach der Gründung des BZÖ wurde Haider dann aus der FPÖ ausgeschlossen.

2005 erstmals zum FPÖ-Obmann gewählt
Die FPÖ-Delegierten wählten Strache beim Parteitag am 23. April 2005 in Salzburg zum neuen Obmann. Nach gröberen Verlusten bei zwei Landtagswahlen überraschte die FPÖ bereits im Oktober: Bei der Wahl zum Wiener Landtag erreichte sie entgegen der Prognosen knapp 15 Prozent und Platz drei hinter der ÖVP, wenngleich dabei gut fünf Prozentpunkte verloren gingen. Auch bei der Nationalratswahl im Oktober 2006 wurde der freie Fall, den die FPÖ zuvor seit Eintritt in die ÖVP-FPÖ-Koalition Anfang der 2000er-Jahre im Bund hingelegt hatte, gebremst. Nach dem Rekordminus von 2002 schafften die Blauen wieder einen Zuwachs von einem Prozentpunkt und lagen bei elf Prozent der Stimmen.

Erstes Rufzeichen bei Nationalratswahl 2008
Bei den folgenden Landtagswahlen ging es - ähnlich wie in den Jahrzehnten zuvor unter Haider - weiter recht steil bergauf: Mit einem Ergebnis von 17,5 Prozent (plus 6,5 Prozentpunkte) bei der Nationalratswahl 2008 zeigte sich die Partei konsolidiert, und das, obwohl das BZÖ unter Spitzenkandidat Haider mit 10,7 Prozent erstmals ein passables Resultat einfuhr. Zum FPÖ-Höchststand von 26,9 Prozent im Jahr 1999 fehlte allerdings noch einiges.

Quasi zerbröselt wurden die Freiheitlichen jedoch bei der Kärntner Landtagswahl Anfang März 2009. Hier triumphierte das BZÖ, das nach dem Unfalltod ihres Gründers Haider im Oktober 2008 mit Spitzenkandidat Landeshauptmann Gerhard Dörfler sogar noch ein wenig zulegen konnte (gegenüber dem FPÖ-Ergebnis Haiders aus dem Jahr 2004). Dörfler kam damals auf knapp 45 Prozent der Stimmen. Für die FPÖ blieben nur 3,8 Prozent.

26 Prozent bei Wien-Wahl 2010
Die EU-Wahl im Juni 2009 und die Landtagswahlen in Vorarlberg und in Oberösterreich waren ebenfalls höchst erfolgreich. Einen klaren Triumph fuhr Strache bei der Wien-Wahl im Oktober 2010 ein. Ein Plus von knapp elf Prozentpunkten bedeutete fast 26 Prozent Zustimmung. Nach der Wahl-Pause in den Jahren 2011 und 2012 setzte es 2013 zunächst drei Niederlagen: Bei der Kärntner Landtagswahl verloren die mittlerweile vom BZÖ zur FPK gewandelten Kärntner Freiheitlichen nach mehreren Korruptionsskandalen satte 28 Prozentpunkte und erreichten unter Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Parteichef Uwe Scheuch mit 16,9 Prozent nur noch Platz zwei.

Strikter Kurs in Flüchtlingspolitik
Bei der Nationalratswahl im September 2013 schaffte Strache trotz des Antretens von Frank Stronachs Liste ein kleines Plus von drei Prozentpunkten und ein Ergebnis von 20,4 Prozent. Bei der EU-Wahl im Mai 2014 gab es einen Zuwachs von sieben Prozentpunkten. Klar bergauf ging es bei den Landtagswahlen im Jahr 2015 - was auch dem strikten Kurs der Partei in der Flüchtlingspolitik geschuldet war. Neben Triumphen bei Landtagswahlen im Burgenland, in der Steiermark und Oberösterreich folgte bei der Wien-Wahl im Oktober 2015 ein Zugewinn auf 30,8 Prozent.

Den ganz großen blauen Sieg fuhr dann 2016 der nunmehrige Parteichef Norbert Hofer ein: Bei der Bundespräsidentschaftswahl erreichte er im ersten Durchgang klar Platz eins. In der Stichwahl unterlag der FPÖ-Kandidat zwar Alexander Van der Bellen, hatte aber enorme Popularität und Bekanntheit gewonnen, was sich später noch als nützlich erweisen sollte.

Übernahme der ÖVP durch Kurz wurde für die FPÖ zum Problem
Eingebremst wurden die Blauen durch die Übernahme der ÖVP durch Sebastian Kurz. Bei der Nationalratswahl im Oktober 2017 fuhr die FPÖ mit 26 Prozent zwar nur Platz drei knapp hinter der SPÖ ein, Strache schaffte aber wie geplant die türkis-blaue Koalition sowie den Sprung ins Vizekanzleramt und stand damit am Zenit seiner Karriere.

Ibiza-Video änderte alles ...
Danach folgte der Absturz Straches ins Bodenlose durch die Veröffentlichung des Ibiza-Videos im Mai 2019. Strache musste den Hut nehmen, Kurz kündigte die Koalition auf und rief Neuwahlen aus.

Spesen-Vorwürfe erschütterten die Partei
Hofer übernahm die FPÖ und es sah fast so aus, als könnte er die Partei trotz anhaltender verbaler Querschüsse Straches einigermaßen stabil halten, doch eine Woche vor der vorgezogenen Nationalratswahl vom 29. September wurde die Partei von neuen Spesen-Vorwürfen erschüttert: Strache soll sich eines reichhaltigen Spesen-Kontos bedient haben, auch räumte die Wiener FPÖ ein, dem Ex-Chef jahrelang 2500 Euro Mietzuschuss pro Monat gewährt zu haben. Das kam bei den Wählern nicht gut an und die FPÖ schnitt beim Urnengang deutlich schlechter ab als die Umfragen erwarten ließen. Das Ergebnis von 16,2 Prozent bedeutete einen Absturz um fast zehn Prozentpunkte - den zweitgrößten der Parteigeschichte.