Atomgespräche

UN-Inspektionen: Iran zeigt sich kompromissbereit

(Bild: EPA)

Gleich zu Beginn der fortgesetzten Atomgespräche zwischen der 5+1-Gruppe - die UNO- Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland - und dem Iran, hat die Führung in Teheran Kompromissbereitschaft signalisiert. Laut Vizeaußenminister Abbas Araqchi (Bild) erwägt der Iran, den UN-Inspektoren größere Befugnisse zuzugestehen. Westlichen Diplomatenkreisen zufolge sollen die Gespräche am 7. und 8. November fortgesetzt werden.

Mit Blick auf die Urananreicherung und das sogenannte Zusatzprotokoll zur Vereinbarung mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sagte Araqchi: "Keines dieser Themenfelder gehört zum ersten Schritt (des iranischen Vorschlags), sie gehören aber zu unseren letzten Schritten."

Das Zusatzprotokoll erlaubt UN-Inspektoren, im Iran auch unangekündigt Atomanlagen zu untersuchen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass es keine geheimen nuklearen Produktionsstätten gibt. Die Weltmächte fordern vom Iran die Umsetzung des Protokolls. Sie verlangen zudem, dass die Islamische Republik ihr Urananreicherungsprogramm zurückfährt und Arbeiten mit hoch radioaktiven Materialien stoppt.

Dekret des Ayatollahs verbietet Massenvernichtungswaffen
Der Iran legte bei den zweitägigen Gesprächen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland einen Drei-Stufen-Plan vor, um wieder Bewegung in die zuvor festgefahrenen Verhandlungen zu bringen. Laut Araqchi hat Teheran seinen Verhandlungspartnern ein Dekret des obersten Führers Ayatollah Ali Khamenei vorgelegt. Der Ayatollah habe jüngst erklärt, Herstellung und Nutzung von Massenvernichtungswaffen würden im Islam als absolut verboten angesehen.

Teheran kämpft um Lockerung der Sanktionen
Außerdem sprach Araqchi auch in Genf mit israelischen Reportern und meinte, dass Israel mit einer möglichen Einigung im Atomstreit zwischen der internationalen Gemeinschaft und Teheran leben können. Araqchi sagte einem Reporter des israelischen Rundfunks am Mittwoch ferner, eine Einigung würde neue Perspektiven in den Beziehungen mit allen Ländern eröffnen. Die Islamische Republik strebt vor allem eine Lockerung der gegen sie verhängten harten Wirtschaftssanktionen an.

Verhandlungen werden im November fortgesetzt
Die Verhandlungen sollen Diplomatenkreisen zufolge Anfang November fortgesetzt werden. In der Zwischenzeit könnten die UN-Vetomächte und Deutschland die iranischen Vorschläge prüfen und über ihre eigenen nächsten Schritte beraten, erklärte Irans Außenminister Mohammad Javad Sarif via Facebook. Im Westen wird befürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Atomenergie an Kernwaffen arbeitet. Die Regierung in Teheran hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Israel: Vergleiche mit Situation vor Zweitem Weltkrieg
Der israelische Minister für internationale Beziehungen, Yuval Steinitz, sagte am Mittwoch in Jerusalem, sein Land sehe die neuen Gespräche "mit Hoffnung und Besorgnis". "Wir wollen nicht, dass Genf 2013 zu einem München 1938 wird", führte er aus. Steinitz nahm damit Bezug auf die Zustimmung Frankreichs und Großbritanniens zur Annexion von Teilen der damaligen Tschechoslowakei durch Nazi-Deutschland im Jahr 1938, durch die beide Länder den Zweiten Weltkrieg hatten verhindern wollen.