"Troika raus!"

Demos in Portugal: Hunderttausende auf der Straße

Ausland
03.03.2013 10:48
Hunderttausende Portugiesen haben am Samstag gegen die Sparpolitik ihrer Regierung demonstriert. Die Proteste in dem Euro-Krisenland richteten sich auch gegen jene Sparauflagen, die die Troika aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds der Regierung in Lissabon aufgetragen hatte.

Zu den Demonstrationen hatte die Initiative "Zum Teufel mit der Troika" aufgerufen, die bereits im September 2012 in Lissabon eine der größten Kundgebungen in der Geschichte des Landes mit etwa einer Million Menschen organisiert hatte. Die Demonstranten forderten den Rücktritt der konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho.

Demonstranten sangen Hymne der "Nelkenrevolution"
"Troika und Regierung raus", "Portugal an die Wahlurnen" und "Wahlen jetzt" gehörten zu den Parolen auf den Spruchbändern und Transparenten. Bei einem Protestmarsch in der Hauptstadt Lissabon sangen die Demonstranten die Hymne der Nelkenrevolution von 1974. Damals hatte eine Gruppe von Militärs die in Portugal herrschende rechtsgerichtete Diktatur gestürzt.

Besuch der Troika als Anlass für die Proteste
Portugals Wirtschaft steckt tief in einer Rezession, die Arbeitslosenquote wird nach EU-Berechnungen 2013 17,3 Prozent betragen. Der Anlass der Proteste war der Besuch einer Delegation der EU, der EZB und des IWF, die seit Anfang der Woche in Lissabon überprüft, ob Portugal seine Verpflichtungen zur Sanierung seines Staatshaushalts eingehalten hat.

Portugal war nach Griechenland und Irland das dritte Land gewesen, das zur Abwendung eines Staatsbankrotts unter dem EU-Rettungsschirm Zuflucht suchen musste. Die Protestbewegung hält der portugiesischen Regierung vor, zu einem Befehlsempfänger der Troika geworden zu sein.

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