Zankapfel Bundesheer

Koalition beendet Jahr, wie sie es begann: mit Streit

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Das Jahr 2010 geht dem Ende zu, und es endet leider so, wie es begonnen hat: im Streit. War es Ende 2009 das Asyllager in Eberau, so ist es diesmal ein Krach um die Wehrpflicht und das Bundesheer. Der Streit entzündet sich daran, dass Wiens Bürgermeister Häupl eine Abschaffung der Wehrpflicht samt Volksbefragung "angedacht" hat – die Pröll-ÖVP legt sich jetzt quer.

An die Front geschickt wurde von der Volkspartei – wie die "Krone" am Samstag in "Politik inoffiziell" berichtete – Innenministerin Fekter, die auch für den Zivildienst zuständig ist. Sie sagte zur Abschaffung der Wehrpflicht ein klares "Nein" und ließ ihre Skepsis gegenüber einer Volksbefragung über die Wehrpflicht durchblicken.

Darabos fordert "ehrliche Debatte" ein
Das wiederum "irritiert" Verteidigungsminister Darabos, der sich dafür ausspricht, "eine Lösung zu finden und die Debatte nicht von vornherein abzuwürgen". Immerhin habe er bereits Experten aus dem Ausland wie etwa Deutschland und Schweden eingeladen, um Modelle zu erarbeiten, die in Richtung Freiwilligen-Heer gehen.

Man müsse sich ansehen, so Darabos zur "Krone", welche Wege es gibt, genug Freiwillige zu finden. Hektik sei nicht angebracht, sondern es müsse eine "ehrliche Debatte" geführt werden. Von vornherein "Njet" zu sagen, sei nicht der richtige Weg.

"Über die Menschen nicht drüberfahren"
Noch deutlicher als Darabos SPÖ-Regierungskoordinator, Staatssekretär Ostermayer: Er warnt ÖVP-Chef Josef Pröll davor, die Fehler, die beim Flüchtlingslager Eberau passiert sind, zu wiederholen, indem man über die Menschen drüberfahren wolle, statt sie nach ihrer Meinung zu befragen. Ostermayer versicherte der ÖVP, "dass es auch für den Zivildienst eine Lösung geben wird".

Von Peter Gnam (Kronen Zeitung) und krone.at