Hohe Polizeipräsenz

Nehammer: „Radikale Gruppen“ bei Corona-Demos

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag bekannt gab, hätten mehrere „radikale Gruppen“ zu Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen am kommenden Samstag aufgerufen. Darunter sollen sich laut Verfassungsschutz sowohl rechts- als auch linksextremistische Gruppierungen befinden. Bis zu 30.000 Teilnehmer aus ganz Österreich werden für die Demonstrationen in Wien erwartet.

Deren Aufeinandertreffen berge ein „nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial“, warnte Nehammer. Unter anderem würden sich unter den mobilisierenden Gruppierungen Vertreter des Schwarzen Blocks, aber auch staatsfeindliche Verbindungen wie die Reichsbürger-Bewegung befinden. Von rechtsextremer Seite wurden vor allem die Identitäre Bewegung und „Die Österreicher DO5“ genannt.

„Verschwörungstheorien und extremistisches Gedankengut“
„Während Millionen Menschen in Österreich die Ausgangsbeschränkungen beachten und soziale Kontakte massiv reduziert haben, missbrauchen radikale Kräfte die Versammlungsfreiheit, um teilweise Verschwörungstheorien und extremistisches Gedankengut zu verbreiten“, so Nehammer: „Dass die Menschen das Coronavirus satthaben, darf nicht zum Geschäftsmodell für radikale Kräfte in Österreich werden.“

Die Polizeipräsenz soll bei den anstehenden Corona-Demos erhöht werden.

(Bild: © Elmar Gubisch)

Konsequente Anzeigen angekündigt
Nehammer kündigte an, dass eine Missachtung der Auflagen wie das Nicht-Tragen eines entsprechenden Mund-Nasen-Schutzes oder mangelnder Abstand nicht toleriert und konsequent angezeigt würden. Mit der operativen Führung des Einsatzes in Wien wurde Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl beauftragt. Überhaupt werde die Polizeipräsenz österreichweit hoch sein, hieß es.

Bis zu 30.000 Teilnehmer erwartet
Für den Samstag sind mehrere Anti-Corona-Demonstrationen in Wien angemeldet worden. Die Organisatoren rechnen mit bis zu 30.000 Teilnehmern. Die Polizei kündigte an, verfassungsmäßig geschützte Einrichtungen zusätzlich zu überwachen, auch ein Platzverbot im Bereich der beiden Parlamentsgebäude sei angedacht. Zufahrten nach Wien sollen im Hinblick auf etwaige Demo-Teilnehmer aus anderen Bundesländern beobachtet werden.