„Haben gewonnen“

Trump will Briefwahl mit Höchstgericht stoppen

Ausland
04.11.2020 08:43

Unter Jubel des Publikums hat sich US-Präsident Donald Trump mit 20-minütiger Verspätung im Weißen Haus an die Öffentlichkeit gewandt. Er bedankte sich bei seinen Wählern und meinte, er würde sich schon auf die Party vorbereiten. Er sieht sich bereits als Gewinner der Wahl und werde den Obersten Gerichtshof bitten, die Auszählung der Stimmen zu stoppen.

Florida habe er haushoch gewonnen. Auch über seinen Sieg in anderen Bundesstaaten wie Ohio, Texas, North Carolina und Georgia freute er sich - dabei ist sein Sieg in letztgenanntem Staat noch gar nicht gewiss. Er sei auch sicher, dass man das heiß umkämpfte Pennsylvania gewinne. In großen Städten der beiden Bundesstaaten werde die Auszählung der Stimmen erst nach der Nacht fortgesetzt, berichteten Journalisten auf Twitter. Im Fernsehsender Fox erklärte ein Statistiker, dass man nicht mehr in der Nacht mit einem Ergebnis aus Georgia, Michigan, Wisconsin oder Pennsylvania rechne.

„Ehrlich gesagt, wir haben die Wahl schon gewonnen“, erklärte Trump dennoch. Er kündigte an, den Obersten Gerichtshof zu bitten, die weitere Auszählung der Stimmen zu stoppen. „Wir wollen, dass alles Wählen endet“, so der amtierende Präsident. Damit bezog er sich vermutlich auf die nach wie vor laufende Auszählung zahlreicher Briefwahlstimmen.

In Pittsburgh und dem Rest von Allegheny County in Pennsylvania wollen sich Wahlhelfer wieder ab 10 Uhr Ortszeit (16 Uhr MEZ) treffen. Aus Philadelphia hatte es Meldungen gegeben, wonach dort von 9 Uhr an wieder Ergebnisse verkündet werden könnten. Auch in Atlanta im Bundesstaat Georgia sollte es erst in der Früh weitergehen.

Auswertung der Briefwahlstimmen wird noch Tage dauern
In einigen Staaten der USA darf erst am Wahltag mit der Auswertung der Briefwahlstimmen begonnen werden, das führt zu den Verzögerungen. Teils ist dabei der Abgleich von Unterschriften mit Wählerverzeichnissen vorgeschrieben. In einigen weiteren Staaten werden außerdem noch Stimmen ausgezählt, die einige Tage nach der Wahl eingehen. Hier zählt dann der Poststempel, der spätestens vom Wahltag stammen muss. Die Wahlleiter mehrerer Staaten im Mittleren Westen hatten im Vorfeld angekündigt, dass die korrekte Auszählung einige Tage dauern könnte. Offen waren auch noch die endgültigen Ergebnisse aus North Carolina.

Zuletzt hatten sich am frühen Morgen aber positive Zeichen für Joe Biden gemehrt, unter anderem, weil er einzelne Wahlleute in Nebraska und Maine gewann - die Staaten folgen nicht dem sonstigen US-System, wonach alle Wahlleute eines Staates einem einzigen Kandidaten zugeschlagen werden. Ihm gelang voraussichtlich auch ein Sieg in Arizona. 2016 war der Staat im Südwesten noch an die Republikaner gegangen.

Briefwähler sind eher den Demokraten zugeneigt
Biden muss diesen Boden auf Amtsinhaber Trump gutmachen. Ihm gelang nicht der von einigen Experten prognostizierte Erdrutschsieg - die Entscheidung läuft stattdessen nun auf die Staaten des Mittleren Westens hinaus. Wegen der Corona-Pandemie ist es in diesem Jahr schwierig, den Auszählungsstand während der Wahlnacht einzuschätzen. Viele Biden-Anhänger hatten erklärt, per Briefwahl abstimmen zu wollen. Wähler von Präsident Trump wollten eher am Wahltag ihr Votum abgeben. Die Bundesstaaten haben unterschiedliche Methoden dafür, wann sie welche Stimmen auszählen, sodass große Umschwünge im Laufe der Wahlnacht möglich sind.

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