Fehler eingeräumt

Kogler stellt Teamsport ab 1. Juli in Aussicht

21.06.2020 15:05

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Sonntag nicht nur betont, am Klimaschutzpaket der Regierung festhalten zu wollen, er stellte ab 1. Juli auch Lockerungen für Mannschafts- und Kontaktsportarten im Freien in Aussicht und räumte Fehler der Regierung ein. Für seine Ausführungen zum Thema Vermögenssteuern hagelte es harte Worte der Opposition. Eine „Totalverrenkung“ ortet etwa SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz machte Kogler wiederum für den „Corona-Wahnsinn“ verantwortlich.

Kogler hält trotz der Corona-Krise am Klimaschutzpaket der Regierung fest. Diese biete eine „einmalige Chance“ für Investitionen in diesem Bereich. Das Klimaschutz-Volksbegehren werde er am Montag aber nicht unterschreiben - dieses habe er schon im vergangenen Jahr mit seiner Unterschrift unterstützt.

Lockerungen im Sport ab 1. Juli
Außerdem stellte Kogler in der ORF-„Pressestunde“ Lockerungen für Mannschafts- und Kontaktsportarten im Freien ab 1. Juli in Aussicht. Allerdings werde dieser Schritt noch verhandelt.

Zuversichtlich zeigte sich Kogler, dass man auch eine mögliche zweite Welle der Pandemie „stemmen“ werde. Befürchtungen hat der Vizekanzler wegen der Reiselockerungen, aber auch im Hinblick auf den Herbst, wenn einander wieder mehr Menschen in Innenräumen begegnen würden.

„Wo gehobelt wird, fallen Späne“
Aber auch Fehler der Regierung im Kampf gegen die Krise räumte er ein: „Wo gehobelt wird, fallen Späne, und es wurde anständig gehobelt.“ Dass die Gerichte viele Strafen aufgrund der Corona-Gesetze aufheben könnten, glaubt er nicht. Die Kommunikation der ÖVP-Grünen-Regierung nach Aufkommen der Krise verteidigte er. Zwar könne er Einzelfälle nicht beurteilen, sagte Kogler, aus dem Gesundheitsministerium wisse er aber, dass die ausgesprochenen Sanktionen großteils halten würden. Sollte es Gründe zum Aufheben geben, müsse aber aufgehoben werden.

Rendi-Wagner: „Totalverrenkung“
Alles andere als Applaus erhielt Kogler für seine Ausführungen zum Thema Vermögenssteuern. SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner kritisierte vor allem Koglers ihrer Meinung nach ungenügende Haltung: „Macht die Notwendigkeit vom ÖVP-Standpunkt abhängig. Verteilungsgerechtigkeit per se scheint ihm also kein Anliegen zu sein.“ Der stellvertretende Klubchef Jörg Leichtfried ortete bereits am 19. Juni „Fehler“ der Regierung und kritisierte am Sonntag per Aussendung wie seine Chefin „extreme Verrenkungen“ Koglers.

FPÖ: Grünen-Chef bleibt Antworten schuldig
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz machte Kogler wiederum für den „Corona-Wahnsinn“ verantwortlich: „Chaos-Vizekanzler Kogler redet den Corona-Wahnsinn der schwarz-grünen Regierung und den Schaden, den ÖVP und Grüne angerichtet haben, klein.“

Der Grünen-Chef bleibe klare Antworten schuldig, „von den nicht funktionierenden Hilfszahlungen für die Unternehmer über das Verordnungs- und Kommunikationsdesaster bis hin zur Almosentaktik beim Arbeitslosengeld“.