Wie Bundesregierung:

Politiker in Oberösterreich spenden ebenfalls Lohn

Linzer Landhaus

(Bild: Werner Pöchinger)

Das Vorbild der Bundesregierung, jeweils einen Nettobezug des Politikergehalts für soziale Zwecke zu spenden, rennt auch in Oberösterreich offene Türen ein. Zuerst schlossen sich Linzer Stadtpolitiker der Idee an, dann folgte, beginnend mit FPÖ- und ÖVP-Vertretern, auch die Landespolitik im wachsenden Ausmaß.

Die erste Spenden-Verfechterin am Dienstagvormittag war Stadträtin Eva Schobesberger in Linz: „Das ist freilich nur ein Zeichen, aber wie ich finde ein sehr symbolkräftiges.“ Stadtchef Klaus Luger (SPÖ) griff das rasch auf, obwohl sein Berater Peter Binder zuvor auf Facebook gegen den Schritt der Bundesregierung agitierte: „Ich meine, behaltet eure Gage und verdient sie euch, indem ihr einenbesseren Job macht.“

Solidiarität für Linzer Stadtbudget?
Luger aber sprach sich für „ein Zeichen der Solidarität aus“, jedochim Weg überStadtbudget: „Bei acht Stadtsenatsmitgliedern würde so einBetrag von rund 50.000 Euro im Budgetbleiben“, rechnet Luger vor. Die ÖVP-Politiker Bernhard Baier und Doris Lang-Mayrhofer entschiedenen sich zur Spenden-Variante.

Viele Zeichen des Miteinanders
Auf Landesebene ging FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner voran, spendet ein Monatsgehalt an den Verein „Zwei Hände“, der sich für schwerkranke Kinder und ihre Familien einsetzt. Kurz danach folgte LH Thomas Stelzer mit der Ansage: „Im ÖVP-Regierungsteam werden wir je ein Netto-Monatsgehalt an eine soziale Organisation spenden. Das ist für uns ein Signal des Miteinanders und der Solidarität in dieser herausfordernden Zeit.“ Stelzer wollte diese Vorgehensweise auch bei einer Videokonferenz der Regierungsmitglieder, Landtagspräsidenten und Klubobleute thematisieren. Zuvor outete sich der grüne Landesrat Stefan Kaineder schon als Spender.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung