Bei Bauaufträgen:

Land errichtet jetzt Hürden gegen Granit aus China

Granit aus China auf einer (schon beendeten) Landesbaustelle im Granitland Mühlviertel

(Bild: Werner Pöchinger)

„Wir müssen keinen chinesischen Granit nehmen. Punkt.“, zitiert Landeamtsdirektor Erich Watzl, ein Jurist, einen Experten der Bauabteilung des Landes. Dies folgt aus geänderte Ausschreibungsbedingungen für Bauaufträge. Im Sommer 2019 gab’s ja Aufregung um China-Granit auf einer Landesbaustelle im Mühlviertel

„Aktuell werden die Ausschreibungsunterlagen für die Bausaison 2020 auch diesbezüglich überarbeitet“, hat Watzl Ende November 2019 an einen Landtagsausschuss geschrieben. Der hatte ihn nach den rechtlichen Möglichkeiten gefragt, inwieweit Umwelt- und Klimaschutz sowie soziale Fairness in der öffentlichen Beschaffung des Landes bereits berücksichtigt wurden bzw. gestärkt werden könnten.

Erich Watzl (Landesamtsdirektor)

(Bild: © Harald Dostal)

Anweisung bei Direktverfahren gibt’s schon
Wir haben, vor allem auf den China-Granit bezogen,bei Watzl nachgefragt, was aus dieser Überarbeitung wurde. Antwort Nummer Eins: „Für Direktvergaben gibt es schon seit letztem Jahr die Anweisung, vorrangig österreichischen Granit einzukaufen.“

Ursprung der Materialien muss in der EU sein
Antwort Nummer Zwei schildert die juristische Verankerung eines neuen Passus „Festlegungen zum Warenursprung“ bei offenen und nicht offenen Vergabeverfahren durch das Land Oberösterreich: Watzl übersetzt das für die „Krone“-Leser so:„Das heißt, dass man bei diesen Verfahren den Ursprung der Materialien und damit auch der Granitleistensteine in der EU haben muss, vereinfacht gesagt.“ Nachfrage wegen eines Hinweises auf völkerrechtliche Verträge: Können wir Granit aus China jetzt ausgrenzen oder nicht? „Ja, können wir“, so Watzls Antwort.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung