Ministerin Tanner:

Teiltauglichkeit „wird sehr rasch umgesetzt“

17.01.2020 08:29

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat am Donnerstagabend im „ZiB 2“-Interview über den Geldmangel beim Bundesheer und die „sehr rasche“ Einführung einer Teiltauglichkeit gesprochen. Auf die erste Frau an der Spitze des Bundesheeres wartet eine Mammutaufgabe. Laut Vorgänger Thomas Starlinger fehlt Geld an allen Ecken und Enden, Tanner will alles „mit Experten besprechen“.

Ein wichtiges Anliegen ist es für Tanner, das Heer und die Miliz attraktiver zu machen. Derzeit seien mehr als 30 Prozent der jungen Männer nicht tauglich für den Wehrdienst und könnten so keinen Dienst an der Gesellschaft leisten. „Das wollen wir ermöglichen mit der Einführung einer Teiltauglichkeit“, sagte die ehemalige Direktorin des niederösterreichischen Bauernbundes.

Teiltauglichkeit soll mehr Grundwehrdiener bringen
Die teiltauglichen Rekruten könnten ihre Fähigkeiten so in anderen Bereichen einsetzen und etwa im Büro tätig sein und dazu noch Fremdsprachen- und IT-Kenntnisse erwerben. Dadurch erwartet Tanner eine steigende Anzahl an Grundwehrdienern. In Zukunft sollen nur noch junge Männer mit körperlicher oder geistiger Beeinträchtigung vom Grundwehrdienst ausgenommen sein. „Das wird sehr rasch umgesetzt werden“, so Tanner. Einen genauen Zeitpunkt nannte sie jedoch nicht.

Kosteneffiziente Luftraumüberwachung
Bei der Luftraumüberwachung laufen in Bälde die 50 Jahre alten Saab 105 aus. Derzeit gibt es für sie noch keinen Ersatz. Tanner will jedoch in Absprache mit Deutschland und Italien im ersten Halbjahr des Jahres eine kosteneffiziente Entscheidung über die künftige Vorgehensweise treffen. „Im Regierungsprogramm ist ganz klar festgehalten, dass sowohl die aktive als auch die passive Luftraumüberwachung gesichert werden muss.“

„Sicherheit nicht zum Nulltarif“
Tanners Vorgänger Starlinger hatte erst kürzlich gesagt, dass die Fixkosten des Heeres heuer das Budget übersteigen würden und der verfassungsgemäße Auftrag derzeit nicht erfüllt werden könne. Auf die Frage, was sich ändern müsse, antwortete Tanner: „Wir müssen unsere Aufgaben erfüllen, und Sicherheit kann es zweifelsohne nicht zum Nulltarif geben. Ich halte es aber nicht für besonders klug, Budgetverhandlungen über die Medien zu führen.“ Es gehe jedoch darum, Sorge dafür zu tragen, dass das Bundesheer voll einsatzfähig sei.

Heer braucht 16 Milliarden Euro bis 2030
Tanner meinte, es gebe ohne Zweifel Verbesserungsbedarf, den sie mit den Experten des Ressorts in den nächsten Wochen besprechen würde, um dann die notwendigen einzelnen Schritte zu setzen. Sie machte jedoch keine Angaben dazu, woher die 16 Milliarden Euro, die das Bundesheer laut dem Bericht „Unser Heer 2030“ bis dahin brauche, herkommen sollen.

Das Bundesheer müsse der Republik dienen und am Ende des Tages für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen, so Tanner. Im Hinblick auf die aktuellen Bedrohungen sprach sie auch über den Cyberangriff im Außenministerium, wo das Bundesheer erstmals mit einem sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz im Bereich der Cyberabwehr tätig gewesen sei. Das war auch eines der Kernthemen der Verteidigungsministerin beim „Sicherheitspolitischen Jahresauftakt“.

Tanner im „Krone“-Interview: Steiler, schwieriger Weg
„Krone“-Journalistin Conny Bischofberger hatte erst am Wochenende ein Interview mit Tanner geführt, in dem diese von einem steilen, schwierigen Weg sprach. Auch der Oberbefehlshaber des Heeres, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, hatte bereits im Juli des Vorjahres eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel des Heeres gefordert. Derzeit geben nur Irland, Luxemburg und Malta im EU-Vergleich weniger für die Landesverteidigung aus als Österreich. Seit den 1980er-Jahren lag das Verteidigungsbudget stets unter einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts.