Türkis-grünes Finish

Kurz: „Fertig ist das Ganze, wenn‘s fertig ist“

27.12.2019 14:55

Wie läuft es bei Türkis-Grün? So weit, so gut, doch die letzten Meter sind noch nicht ganz erreicht. ÖVP-Chef Sebastian Kurz erklärte am Freitagnachmittag kurz und bündig: „Fertig ist das Ganze, wenn‘s fertig ist.“ Ziel sei es, „bis Anfang oder Mitte Jänner eine handlungsfähige und starke Bundesregierung angeloben zu können“, so Kurz vor einer weiteren Verhandlungsrunde mit seinem grünen Gegenüber Werner Kogler. Zu den kolportierten Posten- und Ministerienvergaben wollte er sich nicht äußern, ebenso wenig Grünen-Chef Kogler.

Die Verhandlungen befänden sich in einer „entscheidenden Phase“, so Kurz: „Wir werden ab jetzt jeden Tag durchgehend verhandeln, auch am Wochenende.“ Er sei optimistisch, dass die Regierung bis „Anfang oder Mitte Jänner“ angelobt werden kann. Die Verhandlungen würden nun abgeschlossen, es gebe „keine Überraschungen mehr“: „Beide Parteien wissen, wofür sie gewählt wurden. Wir als neue Volkspartei gegen eine weitere Steuerlast und für den Kampf gegen illegale Migration, die Grünen haben ihre Wahlkampfversprechen in Sachen Ökologisierung und Transparenz abgegeben.“

Mahrer und Nehammer mit dabei
Ziel sei am Ende des Tages ein Regierungsprogramm, „in dem sich beide Parteien wiederfinden und das eine gute Arbeit für Österreich ermöglicht“, so Kurz. Auffällig war, dass bei Kurz‘ Team nun auch Wirtschaftskammer- und Wirtschaftsbund-Präsident Harald Mahrer sowie Karl Nehammer, der dem Vernehmen nach das Innenministerium leiten soll, mit dabei waren. Kurz sagte dazu, die beiden seien „unter den wichtigsten Verhandlern“. Der ÖVP-Chef selbst wollte sich allerdings zu Personalia nicht weiter äußern: „Das kommt ganz zum Schluss.“

Kogler: „Gehe nicht davon aus, dass Gespräche scheitern“
Nach Kurz trat Kogler, flankiert von seinem Verhandlungsteam, vor die Presse. Er selbst erwarte nicht mehr, „dass die Gespräche noch scheitern“. Auch der Grünen-Chef nannte Mitte Jänner als Zieldatum für eine mögliche Angelobung.

Kogler betonte außerdem einmal mehr die Bedeutung des Klimaschutzes verbunden mit sinnvollen Investitionen in die Wirtschaft plus Maßnahmen zur sozialen Absicherung und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Auch bei den Grünen trat das Verhandlungsteam in alternativer Besetzung auf. Klubvize Sigrid Maurer war mit dabei, dafür Wiens Parteichefin Birgit Hebein nicht, die erst am Samstag aus ihrem Familienurlaub zu den Verhandlungen zurückkehrt.