Organisation

US-Senat

Beschreibung
Der Senat der Vereinigten Staaten (englisch United States Senate) ist neben dem Repräsentantenhaus eine der beiden Kammern des Kongresses der Vereinigten Staaten, eines Zweikammer-Parlaments (Bikameralismus) nach britischer Tradition. Die Bezeichnung leitet sich vom Römischen Senat her, der Sitz befindet sich im Nordflügel des Kapitols in Washington, D.C. Der Senat ist eine permanente Institution seit 1789 zur Repräsentation der Bundesstaaten, deren Einrichtung in Artikel 1 der Verfassung der Vereinigten Staaten festgelegt ist. Jeder der 50 Bundesstaaten ist im Senat durch zwei Senatoren vertreten. Sie vertreten jeweils den gesamten Staat und werden dort durch allgemeine Mehrheitswahl bestimmt. Bis zur Verabschiedung des 17. Verfassungszusatzes im Jahr 1913 wurden die Mitglieder durch Bundesstaatsparlamente ausgewählt. Die Senatoren amtieren sechs Jahre. Sie sind möglichst gleichmäßig in drei Klassen aufgeteilt (derzeit zwei Klassen mit je 33 Senatoren und eine Klasse mit 34 Senatoren), die reihum alle zwei Jahre durch Wahlen neu bestimmt werden. Hierdurch wird bei jeder Wahl also ungefähr ein Drittel des Senats neu gewählt. Da der Bundesdistrikt (der District of Columbia mit der Bundeshauptstadt Washington) und die Außengebiete keine Bundesstaaten sind, sind sie nicht im Senat vertreten. Anders als im Repräsentantenhaus gibt es auch keine symbolische Vertretung durch nicht stimmberechtigte Delegierte. Im politischen System der USA ist der Senat maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt und hat wichtige Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten. Darunter fallen die Ratifizierung internationaler Verträge, ein Mitspracherecht bei der Ernennung hoher Richter und Regierungsmitarbeiter und das Amtsenthebungsverfahren, in dem der Senat die Rolle des Gerichts einnimmt. Der Senat wählt im Ausnahmefall den Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten, sofern das Wahlleutekollegium zu keiner Entscheidung kommt. Der Vizepräsident ist auch der Präsident des Senats mit fast ausschließlich repräsentativer Funktion; seine Stimme zählt nur im Fall des Gleichstands bei einer Abstimmung. Für die Zeit seiner Abwesenheit wählt der Senat einen Präsidenten pro tempore, üblicherweise das dienstälteste Mitglied der Mehrheitsfraktion. Ohne verfassungsmäßig festgeschrieben zu sein, hat sich zu Beginn des 20. Jahrhunderts die Wahl von Parteiführern im Senat etabliert, die als Mehrheits- und Minderheitsführer jeweils eine der beiden großen Fraktionen im Zweiparteiensystem anführen, das seit Mitte des 19. Jahrhunderts aus Republikanern und Demokraten besteht. Der Senat wurde als deliberatives Organ konzipiert und lässt seinen einzelnen Mitgliedern einen relativ großen politischen Freiraum ohne Fraktionszwang; immer wieder gibt es parteiunabhängige Senatoren. Diese schließen sich üblicherweise einer Fraktion an, um bei der Besetzung der Fachausschüsse berücksichtigt zu werden, in denen die legislative Arbeit vorbereitet wird und die grundsätzlich nach Seniorität arbeiten.
Quelle: Wikipedia

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