Kurzfristig dicke Luft

Schlagzahl erhöht: Türkis-Grün nächste Woche fix?

Die türkis-grünen Verhandlungen gehen in den Endspurt. Denn auch wenn sich die beiden Parteien nach außen hin nach wie vor vorsichtig geben, so sind sich ÖVP und Grüne einig, dass es problematisch wäre, sollte man vor Weihnachten keine Einigung erzielt haben. Und nachdem die Grünen das Ergebnis ja noch durch den Bundeskongress bestätigen lassen müssen, drängt die Zeit. Daher dürften bereits am Wochenende prophylaktische Einladungen an die Parteimitglieder rausgehen. Vermutlich mit zwei Terminen, einer frühestens am 14. Dezember und einer - für den Fall der Fälle - Anfang bis Mitte Jänner.

Die Verhandler gehen bereits den genauen Zeitplan durch. Möglich wäre eine Einigung am kommenden Donnerstag oder Freitag. Dann würde am 16. Dezember die Angelobung erfolgen und am 17. die Regierungserklärung. Für dieses Prozedere gibt es dann noch einen Spielraum in Form weniger Tage. Sollte eine Einigung nicht bis Anfang übernächster Woche gelingen, geht es sich bis Weihnachten nicht mehr aus. Insider berichten, dass sich Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein auf einen Auszug vom Ballhausplatz nach dem EU-Gipfel am 12. und 13. Dezember vorbereitet.

  • Wann lässt Übergangskanzlerin Bierlein Kurz wieder den Vortritt?
    Wann lässt Übergangskanzlerin Bierlein Kurz wieder den Vortritt?

Kurzfristig dickere Luft, ÖVP machte Druck
Kurzfristig hatte die gute Stimmung zwischen ÖVP und Grünen in den vergangenen Tagen einen Dämpfer erlitten. Aus den Untergruppen war zu vernehmen, dass es nicht so gut vorangehe wie erwartet. Die ÖVP machte, so ist zu hören, gewaltig Druck - die Grünen stiegen daraufhin auf die Bremse.

Dem Vernehmen nach erzielten die Verhandler bei der Hälfte der Themen eine Einigung, die offenen Fragen wanderten zur Steuerungsgruppe oder direkt zu den Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne). Dort dürften die Wogen wieder geglättet werden, es gebe „keine unüberwindbaren Hürden“, heißt es. Einer der größten Brocken, die Kogler zu Brücken machen will, scheint die Finanzierung zu sein. Noch soll das stets so gehypte Nulldefizit nicht so leicht zu erreichen sein.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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