Gespräche mit Kurz

Kogler vor Sondierung: „Recycle nur meine Mappe“

18.10.2019 10:52

Ein Team der Grünen um Werner Kogler ist am Freitagvormittag zu Sondierungsgesprächen mit Sebastian Kurz (ÖVP) zusammengetroffen. Aussagekräftiges kam vor Beginn des Treffens von beiden Seiten nicht. Man schaue nun, ob eine Koalition mit den Türkisen „überhaupt möglich und sinnvoll“ sei, und gehe mit den Wahlversprechen in die Sondierung. „Im Wahlkampf haben wir die grünen Brillen von 2013 recycelt, und jetzt recycle ich meine Mappe“, so Kogler, der aus seinen Worten keine Botschaft an Bald-wieder-Kanzler Kurz heraushören lassen wollte.

Man kenne die grünen Positionen mittlerweile, so Kogler bei seinem Eintreffen im Winterpalais von Prinz Eugen in der Wiener Innenstadt. Er nannte die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens, die Bekämpfung der Kinderarmut und einen „politischen Kulturwechsel“ zu mehr Transparenz und Korruptionsfreiheit als zentrale Inhalte. Neues sei da nicht dabei, es sei alles bereits im Wahlkampf Thema gewesen: „Dazu sind wir da, diese Ziele umzusetzen.“ Botschaft an Kurz vor den Gesprächen sei das keine. „Nein, ich recycle nur meine Mappe“, so Kogler mit der Mappe mit dem Plakatslogan „Wen würde das Klima wählen?“ unter dem Arm.

Kurz: Mehrere Runden zu erwarten
ÖVP-Chef Kurz bat vor Beginn um Verständnis, dass die Sondierungen mit den Grünen und auch den NEOS, die im Anschluss dran sind, wohl länger dauern würden als mit den Sozialdemokraten am Vortag. Es seien mehrere Runden zu erwarten, sagte er bei seinem Eintreffen. Beide Parteien hätten noch nie auf Bundesebene regiert und noch nie mit der ÖVP zusammengearbeitet, die Grünen seien zudem erst wieder in den Nationalrat eingezogen. Es sei auszuloten, ob überhaupt Interesse an einer Regierungszusammenarbeit besteht, so Kurz.

Nach Abschluss der Sondierungen werde man die Parteienvertreter und dann die Öffentlichkeit informieren, mit wem man in Regierungsverhandlungen einsteigen wolle, so der ÖVP-Chef. Eine Lieblingsvariante wollte Kurz - der sich den Journalistenfragen an der Spitze seines Teams stellte - nicht nennen. Er wolle die beste Variante für Österreich, sagte er.

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SPÖ: Nur noch Verhandlungen, keine Sondierungen mehr
Das Ergebnis der Sondierungsrunde zwischen ÖVP und SPÖ war am Donnerstag wie erwartet dürftig ausgefallen. Nach den dreistündigen Gesprächen erklärten die Sozialdemokraten, mit Türkis exklusiv nur noch über die Bildung einer Koalition verhandeln, nicht aber weitere Sondierungen vornehmen zu wollen. Für Parallelverhandlungen stehe die SPÖ nicht zur Verfügung.

Türkis-Grün: Die Länder zeigen vor, was geht
Anfang des Monats hatte es eine erste Runde unter vier Augen zwischen Kurz und allen anderen Parteichefs gegeben. Nun soll es um inhaltliche Schnittmengen, um eine potenzielle Regierungszusammenarbeit, aber auch generell um die parlamentarische Kooperation gehen. Viel wurde zuletzt darüber gesprochen, was ÖVP und Grüne alles entzweit. Ein Blick in die Länder zeigt, was die Parteien - teils gemeinsam mit den NEOS - trotzdem auf die Beine stellen konnten.