Gründet neue Partei

Spaltung bei Italiens Sozialdemokraten: Renzi geht

Ex-Premier Matteo Renzi

(Bild: AFP)

Die Sozialdemokraten (PD) in Italien stehen kurz nach ihrer Rückkehr in die Regierung vor einer Spaltung. Der frühere Ministerpräsident und Ex-PD-Chef Matteo Renzi erklärte am Dienstag, dass er die Sozialdemokraten verlassen und eine neue „innovative, europafreundliche Partei“ gründen werde.

„Es besteht in Italien ein riesiger Raum für eine andere Politik. Für eine lebendige Politik aus Leidenschaft und aktiver Beteiligung. Für mich gibt es einen neuen Weg zu gehen“, schrieb Renzi, der die Sozialdemokraten von 2013 bis 2018 geführt hatte, auf Facebook.

Die politische Strategie seiner neuen Partei will Renzi im Oktober beim sogenannten Leopolda-Kongress in Florenz präsentieren, einer jährlich im Herbst stattfindenden Ideenwerkstatt für ein neues Italien. „Wir werden Ideen und Träume für das Italien von morgen vorstellen“, so der 44-Jährige.

Weiterhin Unterstützung für Conte
Medienberichten zufolge sicherte Renzi Ministerpräsident Giuseppe Conte in einem Telefonat zu, er und seine Anhänger würden weiterhin die neue Regierung aus PD und Fünf-Sterne-Bewegung unterstützen.

Giuseppe Conte ist Italiens alter und neuer Premier.

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Im Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ erklärte Renzi, seine Partei werde bei den nächsten Parlamentswahlen erstmals antreten. Er hoffe, dass diese erst am Ende der Legislaturperiode 2023 stattfinden würden. Sein Ziel sei es, die rechte Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini zu bekämpfen. Die Fraktion aus seinen Anhängern werde im Parlament bereits diese Woche entstehen. Circa 30 Parlamentarier seien bereit, sich ihm anzuschließen.

Keine Probleme mit Nachfolger Zingaretti
Renzi betonte, er habe keine Probleme mit PD-Chef Nicola Zingaretti. Die Demokratische Partei bestehe allerdings aus mehreren Flügeln und habe keine Zukunftsvision.

PD-Chef Nicola Zingaretti will der italienischen Sozialdemokratie zu neuer Stärke verhelfen und ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen - auch wenn er eine Koalition mit einem alten „Feind“ eingehen muss.

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Zingaretti reagierte kritisch auf Renzis Pläne zum Parteiaustritt. „Renzis Beschluss tut uns leid. Das ist ein Fehler, doch jetzt denken wir weiter an die Zukunft der Italiener, an Beschäftigung, Umwelt, Unternehmensförderung, Bildung und Investitionen“, kommentierte Zingaretti auf Twitter.