Kritik an Bezeichnung

Migrationsressort: Von der Leyen verteidigt sich

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

„Schutz der europäischen Lebensweise“ - dieser Titel für das EU-Migrationsressort sorgte für großen Unmut. Jetzt äußerte sich die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dazu: Gemeint seien europäische Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Die künftige Kommissionschefin von der Leyen verteidigte die Bezeichnung „Schutz der europäischen Lebensweise“ für jenes Ressort, das der designierte griechische EU-Kommissar Margaritis Schinas leiten soll. Gemeint seien europäische Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, so die konservative Politikerin in der „Welt“. Hinter dem Ressort-Titel verbirgt sich auch die Zuständigkeit für Migration. Laut Kritikern lege das nahe, dass Europa gegen Zuwanderung geschützt werden müsse.

Er soll künftig den „Schutz der europäischen Lebensweise“ verantworten: Margaritis Schinas.

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Juncker für Änderung
Der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte seiner Nachfolgerin geraten, den Titel zu ändern, doch für von der Leyen kommt das nicht infrage. „Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff ,europäische Lebensweise‘ politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten“, schrieb sie in einem Gastbeitrag in der „Welt“. „Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen.“

Kronen Zeitung