Geopolitische Brandherde gibt es leider viel zu viele. Einer davon ist Libyen. In Berlin fand nun eine Konferenz statt, ein Versuch, die aktuelle Lage zu entspannen. Mit den Protagonisten Angela Merkel, den Anführern der libyschen Kriegsparteien und den Staats- und Regierungschefs jener Länder, die in dem Wüstenstaat ihr eigenes Erdöl- und Erdgassüppchen kochen wollen. Man kennt das ja auch von anderen politischen Großveranstaltungen. Das Ergebnis wird am Ende von allen Seiten über den grünen Klee gelobt, obwohl es mit einem großen Erfolg wenig bis gar nichts zu tun hat. Auch in diesem Fall ist tatsächlich noch immer vieles bis fast alles offen und ungeklärt. Die Öleinnahmen sollen künftig transparent und gerecht verteilt werden. Das internationale Waffenembargo soll in Zukunft besser respektiert werden. Internationale Anstrengungen zur Überwachung des Waffenembargos sollen verstärkt werden. Die Nichteinhaltung des vereinbarten Waffenstillstands soll sanktioniert werden. Klingt ja äußerst vernünftig. Aber all diese Bemühungen gab es auch schon vor dieser Konferenz in Berlin, und sie sind allesamt gescheitert. Natürlich darf man nichts unversucht lassen, um einen Konflikt diplomatisch zu entschärfen, bevor er militärisch weiter eskaliert. All das sind vorerst einmal wieder nur Lippenbekenntnisse und Absichtserklärungen. Ob sich alle daran halten, bleibt abzuwarten. Man kann berechtigte Zweifel daran haben. Ein Hoffnungsschimmer ist es vielleicht. Ein tatsächlicher Erfolg ist es auch diesmal noch lange nicht.
Christian Stafflinger, Linz
Erschienen am Mi, 22.1.2020
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