Das freie Wort

Demokratie bedeutet wählen können

In einer Demokratie kann der Bürger wählen. Er kann sich zwischen mehreren Möglichkeiten entscheiden. Das ist wie beim Einkauf. Wenn man einen neuen Mantel, ein neues Kleid braucht, wünscht man sich auch, zwischen mehreren Möglichkeiten wählen zu können. Wenn man aber nur die Möglichkeit hat, zwischen zwei oder drei Modellen wählen zu können, dann ist die Entscheidungsfreiheit nicht sehr groß. Dann haben andere schon die Dinge vorausgewählt, und die Wahlmöglichkeit des Kunden ist nur beschränkt. Und so ist es auch auf dem politischen Feld. Wenn praktisch nur drei, vielleicht vier Parteien zur Auswahl stehen, dann muss man sich als Wähler in seiner Wahlentscheidung schon sehr viel Einschränkung gefallen lassen, man muss Kompromisse eingehen, Abstriche bei seinen Wunschvorstellungen machen und Ungewünschtes auch in Kauf nehmen, wenn man sich dann für eine Partei entscheidet. Viel freier ist man und viel demokratischer ist es, wenn mehr Parteien zur Wahl stehen. Dann wählt man die, die einem am meisten entspricht, und man muss dabei dann nicht so viele Kompromisse eingehen. Deshalb ist ein breites Parteienspektrum mit einer Reihe von Parteien viel demokratischer als eine Situation, bei der praktisch nur zwei oder drei Parteien zur Auswahl stehen (diejenigen Kleinparteien abgerechnet, die wegen ihrer einseitigen extremen Ausrichtung überhaupt nicht infrage kommen). Und derzeit gibt es tatsächlich Bestrebungen für die Neugründung zusätzlicher Parteien, die natürlich aus kleinen Anfängen beginnen müssen. Es wäre daher ein Dienst an der Demokratie, die Bildung neuer demokratischer Parteien, die dem Wähler dann mehr Entscheidungsmöglichkeiten eröffnen, zu fördern und zu unterstützen. Und diese Aufforderung richtet sich vor allem an die Medien. Hier könnten sie echt der Demokratie dienen. Denn Diversifizierung auf dem Parteiensektor würde auch dem Bürger größere Unabhängigkeit von der Übermacht der großen Parteien und damit mehr Freiheit bringen. Und die Parteibuchwirtschaft, die immer noch unser ganzes öffentliches Leben und viele Bereiche unserer privaten Lebensgestaltung (z. B. bei der Wohnungssuche, der Aufnahme in den öffentlichen Dienst) beherrscht – ein österreichisches Spezifikum –, könnte an Bedeutung verlieren.

Dr. Peter F. Lang, Wien

Erschienen am Mi, 7.3.2018

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