Vereidigt

“Latino-Hillary” offiziell im Amt

„Latino-Hillary“ ist offiziell im Amt: Die bisherige First Lady Cristina Fernandez de Kirchner hat in Argentinien als Nachfolgerin ihres Mannes Nestor das Amt des Staatspräsidenten übernommen. Die 54-Jährige, die für ihre zahlreichen Schönheitsoperationen bekannt ist, rief in ihrer Antrittsrede im Kongressgebäude von Buenos Aires Unternehmer und Gewerkschaften im Rahmen des angestrebten Sozialpaktes auf, Streitigkeiten zugunsten von „großen Zielen“ zu vermeiden.

Die neue Präsidentin legte den Amtseid im Kongress vor den Abgeordneten und zahlreichen ausländischen Staatschefs ab. Sie hatte im Oktober als erste Frau im südamerikanischen Land die Präsidentenwahl gewonnen.

Bei ihrem Amtsantritt lobte Cristina Kirchner die Amtszeit ihres Mannes und versprach Kontinuität. Der „institutionelle Wiederaufbau“ Argentiniens nach der schweren Wirtschafts- und Sozialkrise Anfang des Jahrzehnts solle fortgesetzt werden. Die neue Präsidentin betonte aber auch, sie wolle „alles korrigieren, was nötig ist“. Sie werde unter anderem die Politik der Menschenrechte vertiefen und die regionale Integration noch mehr fördern. Außerdem solle eine Reform des Justizapparates vorangetrieben werden. Die Forderung nach der Souveränität über die britischen Falkland-Inseln (Islas Malvinas) sei „unverzichtbar“, sagte sie.

Kirchner sprach sich auch für eine Beschleunigung der Strafverfahren gegen Angehörige der früheren Militärdiktatur aus. Sie erwarte, dass während ihrer vierjährigen Amtszeit endlich diejenigen Verfahren abgeschlossen würden, die seit mehr als 30 Jahren verschleppt würden, sagte sie. Die Menschenrechtsverletzungen während der Militärherrschaft von 1976 bis 1983 seien der größte Völkermord der argentinischen Geschichte. Im „Schmutzigen Krieg“ der rechtsgerichteten Offiziere wurden nach offiziellen Angaben nahezu 13.000 Regimegegner getötet oder sie verschwanden spurlos. Menschenrechtler schätzen, dass tatsächlich fast doppelt so viele Menschen betroffen waren.

Viele Minister von ihrem Mann übernommen
Flankiert von ihrem Mann und ihren zwei Kindern ließ sich Fernandez nach ihrer Amtseinführung vor dem Regierungssitz Casa Rosada feiern. Für die rund 10.000 dort versammelten Menschen spielten prominente Künstler wie die Folk-Sängerin Mercedes Sosa. Nach der Amtsübernahme vereidigte die Staatschefin am Abend in der Casa Rosada ihr Kabinett. Viele der Minister ihres Mannes bleiben im Amt, wie etwa Kabinettschef Alberto Fernandez oder Nestors Schwester Alicia Kirchner als Ministerin für Soziale Entwicklung. Neu sein Finanzminister Martin Lousteau und Außenminister Jorge Taiana.

Ende Oktober hatte die Senatorin Kirchner im ersten Wahlgang knapp 45 Prozent der Stimmen erhalten. Abgeschlagen auf Platz zwei landete die Mitte-Links-Kandidatin Elisa Carrio mit 23 Prozent. Im argentinischen Parlament konnten Kirchners Peronisten außerdem ihre Mehrheit ausbauen. Die First Lady profitierte zwar von wirtschaftspolitischen Erfolgen ihres Mannes und dem Einsatz des Staatsapparates für den Wahlkampf. Die bisherige Senatorin des bevölkerungsreichsten Bundesstaates Buenos Aires gilt aber als erfahrene Politikerin.

„Ich weiß, dass es noch viel zu tun gibt, dass wir vieles vertiefen und einiges korrigieren müssen, und ich weiß, dass wir das alles machen werden. Ich weiß auch, dass mir als Frau eventuell alles etwas schwerer fallen wird", räumte Cristina Kirchner ein. Die erste Staatschefin des Landes, Isabel Peron, war erst als Vize-Präsidentin nach dem Tod ihres Mannes Juan Domingo Peron 1974 in das höchste Staatsamt aufgerückt. Sie wurde nach kurzer, chaotischer Amtszeit im März 1976 von den Militärs gestürzt.