Burgenland-Wahlen

Verluste für SP und FP im Gemeinderat

08.10.2007 11:20

Mit Verlusten für SPÖ und FPÖ ist am Sonntag die Gemeinderatswahl im Burgenland zu Ende gegangen. Die SPÖ erreichte landesweit 92.225 Stimmen und kam auf 47,7 Prozent (minus 1,26 Prozentpunkte). Die ÖVP erhielt 83.286 Stimmen und hält bei 43,07 Prozent (minus 0,07 Prozentpunkte). Die Freiheitlichen (5.680 Stimmen) büßten 2,15 Prozentpunkte ein und kamen auf 2,94 Prozent. Die Plattform Freie Bürgerlisten (FBL), die sich im März von der FPÖ abgespalten hatte, kam auf 3.607 Stimmen bzw. 1,87 Prozent.

Als einzige Landtagspartei konnten die Grünen (2.626 Stimmen) um 0,42 Prozentpunkte leicht zulegen. Auf die sonstigen Listen (5.938 Stimmen) entfielen 3,07 Prozent (plus 1,19 Prozentpunkte).

Die SPÖ stellt nach dem ersten Wahlgang vom Sonntag 86 Bürgermeister (zuletzt 94), die ÖVP 72 (73). Von sonstigen Listen kommen - wie früher - die Ortschefs in drei Gemeinden. Der frühere FPÖ-Bürgermeister von Deutschkreutz, Manfred Kölly, der diesmal für die FBL kandidierte, wurde in seinem Amt bestätigt.

Die Sozialdemokraten gewannen vier Ortschefs dazu und verloren acht, bei der ÖVP stehen Bürgermeister-Gewinne in neun Gemeinden vier Niederlagen gegenüber. Eine Stichwahl ist am 21. Oktober in insgesamt acht Gemeinden erforderlich.

Landesweit verfügt die SPÖ nun in den Gemeindestuben über 1.537 Mandate (minus 19), die ÖVP hält bei 1.368 Sitzen (plus 25). Die Freiheitlichen erhielten 53 Mandate (minus 43), die Grünen 19 (plus sechs), die FBL kam auf 30 Sitze. Sonstige Listen erreichten im Burgenland 91 Mandate (plus 24).

Die Wahlbeteiligung bei Gemeinderatswahl ging etwas zurück, von 85,74 auf 82,93 Prozent.

Reaktionen
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina sprach von einem "hervorragenden Ergebnis" der burgenländischen Sozialdemokraten, ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon von einem "erfreulichen Wahlsonntag". ÖVP-Chef Vizekanzler Wilhelm Molterer gratulierte den Spitzenkandidaten.

Aufgrund der großen Unterschiede bei den lokalen Ergebnissen lasse sich keine bundespolitischen Schlüsse ableiten, so Kalina. Der SPÖ-Burgenland sei es jedenfalls gelungen, den "historischen Höchststand" bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren zu verteidigen.

Den Kommunalaspekt sprach auch Molterer in einer Aussendung an. Auf Gemeindebene sei Politik am meisten spürbar. "Wer näher bei den Menschen ist, wird belohnt", kommentierte Molterer in einer Aussendung das Ergebnis der ÖVP im Burgenland. "Sehr erfreulich" ist für Missethon, dass die Volkspartei acht Bürgermeister dazu gewonnen habe.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky sieht den Wahlsonntag mit einem lachenden und einem"nicht so lachenden" Auge. Denn einerseits habe die FPÖ im Burgenland den dritten Platz verteidigt, aber andererseits zeige sich, dass "noch Knochenarbeit zu leisten" sei, um den in Umfragen ausgewiesenen "Höhenflug" im Bund und auf Ländern auch auf die Gemeindebene umzulegen.

Grüne: "Schmerzhafte Erlebnisse"
Die Grüne Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny sprach von einem "positiven Ergebnis". Die Grünen im Burgenland hätten sich zwar mehr erwartet. Ein Plus von sieben Mandaten sei jedoch ein "schöner Zuwachs".

Die Grünen hatten im Bezirk Oberwart zwei "schmerzhafte Erlebnisse", so Landessprecher Josko Vlasich. In Pinkafeld und Oberschützen ging das jeweils einzige Mandat verloren. Neu in den Gemeinderat einziehen werden die Grünen hingegen beispielsweise in Rudersdorf, Neusiedl am See, Steinbrunn und Nickelsdorf. In Großpetersdorf, der Heimatgemeinde von Vlasich, legten die Grünen ein Mandat zu und erreichten zwei Sitze.