Politikjahr 2017:

Aufsteiger, Absteiger, Umsteiger

30.12.2017 15:44

Endlich Hofübergabe an Oberösterreichs Landesspitze, das granitene Schlusswort eines Vizekanzlers aus dem Mühlviertel, Teilerneuerung bei den Kammern und eine Nationalratswahl, bei der sehr viele Dominosteine ins Kippen kamen: Das Politikjahr 2017 wirbelte auch Oberösterreich und Oberösterreicher im Landhaus und in der Republik durcheinander.

Der Paukenschlag kam schon bald nach Jahresbeginn 2017: Josef Pühringer, da fast 22 Jahre Landeshauptmann von und zu Oberösterreich, kündigte tatsächlich seinen Abgang mit konkretem Datum an! Am 6. April übernahm der eine Langzeit-Kronprinz, Thomas Stelzer, den LH-Sessel. Der andere, Michael Strugl, stieg zum LH-Vize und Co-Finanzreferenten auf, Gesundheits-Sachbearbeiterin Christine Haberlander zur Landesrätin.
Für Pühringer war’s letztlich nur ein Umstieg in den ÖVP-Seniorenbund, dessen Führung er - wie damals 1995 die LH-Würde - ein paar Monate später von Josef Ratzenböck übernahm.

Trauner ging, Kalliauer bleibt
Apropos Senioren: AK-Präsident Johann Kalliauer wird zwar bald 65, denkt aber nicht ans Absteigen, im Gegenteil: Kürzlich hat er angekündigt, 2019 wieder für das Präsidentenamt in der bedrängten Arbeitnehmervertretung zu kandidieren. Er ist ja fit, während sein Gegenüber in der Wirtschaftskammer, Rudi Trauner, krankheitsbedingt etwas verfrüht aufhören musste. Seither, einem Tag im Mai, ist Doris Hummer WKOÖ-Präsidentin.

Apropos Frauen, apropos Linz

Apropos Doris: Doris Schulz übernahm 2017 die Führung der ÖVP-Frauen und konnte im November in den Bundesrat einziehen, nachdem Klaus Fürlinger in den Nationalrat aufstieg. Apropos Linz: Die langjährige SPÖ-Zukunftshoffnung Christian Forsterleitner stieg aus der Politik aus, was Regina Fechter einen Stadtratssitz und Karin Hörzing die Würde der Vizebürgermeisterin bescherte.

Langlebiger ÖVP-Dominoeffekt

"Es ist genug", meinte ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, ein Granitmonolith aus dem Mühlviertel, am 10. Mai und löste damit einen bis kurz vor Weihnachten dahinscheppernden politischen Domino-Effekt aus. Der beförderte Stelzer zum Vizechef eines neuen schwarz-türkisen Bewegungschefs (Sebastian Kurz) und machte dann durch die Nationalratswahl etliche Oberösterreicher zu Auf-, Ab- und Umsteigern. Etwa Alois Stöger, der 2008 nur Minister wurde, weil der damalige SPÖ-Landeschef Erich Haider nicht weg wollte - so wie jetzt bei der FPÖ LH-Vize Manfred Haimbuchner nicht ins Infrastrukturministerium oder überhaupt in die Bundesregierung wollte, dort aber auch nicht Verkehrslandesrat Günther Steinkellner platzieren konnte. Fazit: Weder bei ÖVP noch FPÖ gibt’s Minister aus Oberösterreich, dafür mit August Wöginger den schwarzen Klubobmann und mit Anneliese Kitzmüller, FPÖ, immerhin eine 3. Nationalratspräsidentin.

Kehraus im Parlament

Vertraute Mandatare verließen, teils altersbedingt oder berufsbedingt, den Nationalrat, man denke zum Beispiel an Jakob Auer bei der ÖVP, Rainer Hable bei den Neos oder Walter Schopf bei der SPÖ. Andere flogen raus oder kamen erst gar nicht rein, naturgemäß vor allem bei den Grünen, wo es Ruperta Lichtenecker, Gabi Moser und Manfred Pirklhuber am härtesten traf. Umso wichtiger sind nun grüne Bundesräte wie David Stögmüller. Bei der ÖVP kam viel Jugend nach: Claudia Plakolm, Klaus Lindinger und Johanna Jachs.

Neue Gsichter im Landtag
Neue Gesichter gab es 2017 auch im Landtag: Elisabeth Kölblinger (ÖVP) und Anita Neubauer (FPÖ).

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung