Islamischer Gipfel:
“Ostjerusalem ist die Hauptstadt Palästinas”
Ein Sondergipfel islamischer Staaten hat in Istanbul als Reaktion auf das umstrittene Vorgehen der USA Ostjerusalem als Hauptstadt Palästinas anerkannt. "Wir verkünden, dass wir den palästinensischen Staat anerkennen, dessen Hauptstadt Ostjerusalem ist", zitierte die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu aus der Erklärung des Gipfels der Organisation für Islamische Kooperation (OIC) am Mittwoch.
"Wir fordern die Welt dazu auf, Ostjerusalem als besetzte Hauptstadt eines Palästinenserstaates anzuerkennen", heißt es in der Abschlusserklärung weiter. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hatte den eintägigen Sondergipfel in Istanbul als amtierender OIC-Präsident einberufen. Bereits zum Auftakt des Treffens hatte er gesagt: "Von hier aus fordere ich alle Länder, die für internationales Recht und Gerechtigkeit eintreten, dazu auf, Jerusalem als die besetzte Hauptstadt des palästinensischen Staates anzuerkennen." Im Zentrum der Kritik bei dem Gipfel in Istanbul stand US-Präsident Donald Trump, der eine Woche zuvor Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt hatte.
"Washington nicht mehr Schirmherr des Friedensprozesses"
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas sagte am Mittwoch in Istanbul, man werde die USA nicht mehr als Vermittler in Nahost akzeptieren. "Wir brauchen einen neuen Mechanismus, um internationale Resolutionen umzusetzen, weil Washington nicht mehr als Schirmherr des Friedensprozesses qualifiziert ist." Abbas forderte die UNO dazu auf, die vollständige Verantwortung für die Lösung des Palästinenserkonflikts zu übernehmen. "Wir sind hier, um allen deutlich zu sagen, dass Jerusalem die Hauptstadt des Staates Palästina war, ist und bleiben wird." Anders werde es in der Region "weder Frieden, noch Stabilität" geben können. Trump habe Israel "Jerusalem als Geschenk an die zionistische Bewegung gegeben, als ob er eine Stadt in den USA anbieten würde".
Israel hatte den arabischen Ostteil Jerusalems im Sechstagekrieg 1967 erobert und beansprucht ganz Jerusalem als Hauptstadt. Dies wird international nicht anerkannt. Die Palästinenser fordern Ostjerusalem als künftige Hauptstadt.
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