Steirische Stimmen

“Opposition ist eine Chance für die SPÖ”

Nicht mehr auf der Regierungsbank: Für die SPÖ-Politiker wird es ungewohnt sein.

(Bild: Martin Jöchl)

Ein Monat ist vergangen, seitdem die SP bei der Nationalratswahl auf den zweiten Platz verdrängt wurde. Der Weg in die Opposition ist vorgezeichnet. "Das ist eine Chance für uns", sind sich viele steirische Rote mittlerweile einig. Die "Steirerkrone" sprach mit einigen von ihnen über die Neuausrichtung der Partei.

Richtungsstreit? Ach wo! Die SP möchte die Partei der progressiven Mitte sein, verkündete Noch-Bundeskanzler Christian Kern nach einer großen Klausur diese Woche in Wien. Ein Ansatz, der dem steirischen SP-Chef Michael Schickhofer gefällt. Auch auf politischen Ebenen darunter, bei den Bürgermeistern und Abgeordneten, gibt man sich derzeit durchaus kampfeslustig, wie ein Rundruf der "Steirerkrone" am Mittwoch zeigte. Man will es der sich abzeichnenden VP-FP-Koalition in den kommenden Jahren keinesfalls leicht machen.

Debakel der Grünen erweitert Spielfeld
"Die Opposition hat der SP bisher immer gut getan", meint etwa der Leibnitzer Nationalratsabgeordnete Josef Muchitsch. Dass die Grünen den Einzug ins Parlament verfehlten und die Zukunft der Liste Pilz fragil ist, sei eine Riesen-Chance: "Das politische Spielfeld wird für uns größer, wir können wesentlich stärker auf das Thema Umwelt setzen."

Auch der junge Turnauer Bürgermeister Stefan Hofer sieht eine "gute Chance zur Erneuerung". Der heuer zu Jahresbeginn von Kern präsentierte Plan A sei ein fundiertes, durchdachtes Konzept. "Und im Gegensatz zu anderen Parteiprogrammen ist auch die Finanzierung der Vorhaben enthalten."

"Die Sozialdemokratie braucht klares Profil"
Die Landtagsabgeordnete Cornelia Schweiner aus Fehring fordert ein klares Profil der SP. "Es gab zuletzt immer wieder Kurskorrekturen und -schwankungen. Dieses Herumlavieren hat uns viel an Glaubwürdigkeit gekostet." Man dürfe nicht die Grundwerte wie Solidarität, Freiheit und Gleichheit der Menschen für den Machterhalt opfern. "Ideologie ist wichtig, sie markiert Grundfeste." Die Oppositionsrolle sei daher eine Chance und keine Schande.

Der Leobner Bürgermeister Kurt Wallner sieht vor allem die Bundesparteizentrale in der Wiener Löwelstraße gefordert. Sie muss die Partei effizient gestalten - "in Abstimmung mit den Ländern". Für Wallner ist klar: Die SP müsse ganz nah an den Bürgern sein und in manchen Fragen wie etwa der Migration und dem Sozialmissbrauch realistischer agieren. Dann könnten ehemalige SP-Wähler, die derzeit "zu Gast" bei der FP sind, wiedergewonnen werden. Ob das gelingt, werden die nächsten Jahren weisen.

Jakob Traby, Kronen Zeitung