Abgangsdeckung

Debatte über LIVA sorgt für Krach in “Koalition”

ÖVP-Klubobmann Martin Hajart hält auch nicht viel von einer Abgangsdeckung für die LIVA.

(Bild: Harald Dostal)

Dicke Luft in der Rot-Blauen Regierungspartnerschaft in Linz! FP-Gemeinderat Michael Schilchegger wirft bei der LIVA-Diskussion der SP "Ideen aus sozialistischer Mottenkiste" vor.

"Eine Übernahme der LIVA-Verluste auf Kosten des Steuerzahlers mag in den letzten Jahrzehnten unter der Führung der SP üblich gewesen sein. Ich lehne diese verantwortungslose Politik aber ab", kritisiert FP-Gemeinderat Michael Schilchegger aufs schärfste den Vorschlag des "Regierungspartners". "Derartige Ideen aus der sozialistischen Mottenkiste haben zum Schuldenberg beigetragen, den wir mühsam abbauen müssen", poltert Schilchegger weiter.
Wie berichtet, brachten die Sozialdemokraten im letzten Kontrollausschuss die Abgangsdeckung für die LIVA aufs Programm. Eigentlich ist durch die Eingliederung der Gesellschaft in die Linz Holding ein einheitlicher Vertrag vorgesehen. Dieser sieht aber keinen Passus für die Deckung von Verlusten mehr vor. Ein Gemeinderatsbeschluss könnte eine Sonderregelung für die finanziell knapp ausgestattete LIVA ermöglichen.

VP für  Mehrjahresbudget
Ob es so weit kommt, ist allerdings fraglich. Auch die VP lehnt die Abgangsdeckung ab. "Der Anreiz für die Geschäftsführung fällt weg, das Optimum zu erzielen. Vielmehr gibt es quasi einen Freibrief für Verluste", sagt Klubchef Martin Hajart. Er verlangt mehr  betriebswirtschaftliche Akzente in der Unternehmensgruppe der Stadt: "Wir sollten darüber diskutieren, den Geschäftsführern ein fixes Mehrjahres-Budget zu geben. Sie hätten Planungssicherheit und müssten nicht von Jahr zu Jahr neue budgetäre Herausforderungen meistern", so Hajart.

Mario Zeko, Kronen Zeitung