Tricksen an der Urne

Von illegalen Wahlen und leeren Kuverts

13.10.2017 06:03

Unter die zahlreichen Abstimmungszettel mischen sich bei jedem Urnengang auch ein paar ungültige Stimmen. Über die "Tricks" der Ungültig-Wähler weiß Sprengelwahlleiter Rudolf Kaisler Bescheid.

Spätestens seit dem Wahlkarten-Wirrwarr im vergangenen Jahr fürchten viele Österreicher, dass sich das Chaos bei zukünftigen Wahlen wiederholen könnte.

Mit solchen Sorgen sieht sich auch Karl-Heinz Grundböck vom Innenministerium konfrontiert - er ist inzwischen ein echter Wahlkarten-Experte geworden. Um ein neuerliches Schlamassel bei den kommenden Nationalratswahlen zu verhindern, sei man zu den einfacheren, weniger fehleranfälligen Kuverts zurückgekehrt, die bereits zuvor in Verwendung waren.

Zusätzlich wurden umfangreiche Maßnahmen ergriffen: "Alle Wahlbehörden haben einen detaillierten Leitfaden bekommen, außerdem wird ein E-Learning-Modul angeboten", erklärt Grundböck. So werden alle Verantwortlichen - egal ob auf Gemeinde-, Bezirks- oder Landesebene - ausreichend informiert.

"Nationalratswahlen sind sehr komplex"
Einer dieser Verantwortlichen ist Rudolf Kaisler - er ist Sprengelwahlleiter in Speising im 13. Wiener Bezirk Hietzing. Als "neutraler Leiter der Wahl", wie er sich beschreibt, hat er im Vorfeld der Wahlen bereits an einer speziellen Schulung teilgenommen: "Besonders Nationalratswahlen sind komplex, da bereiten wir uns gut darauf vor."

Bei der Stimmauszählung gilt es, trotz des Zeitdrucks, genau vorzugehen. Zuerst werden Parteistimmen gezählt, dann Vorzugsstimmen - ungültige Stimmen kommen auf einen eigenen Stapel, jede einzelne muss dokumentiert werden.

"Bei uns gibt’s davon immer nur sehr wenige. Hin und wieder sind auch recht interessante dabei", erinnert sich Kaisler. Bei einer vergangenen Wahl hatte jemand einen regelrechten Roman auf seinem Stimmzettel verfasst und erklärt, warum das Verfahren illegal sei. Ein anderes Mal hatte ein Wähler seinen Stimmzettel mit nach Hause genommen, nur das leere Kuvert in die Urne eingeworfen.

"So etwas wie die berühmte Penis-Stimme aus der Kärntner Landtagswahl 2013 ist bei uns aber noch nicht passiert!"

Es muss nicht immer das Kreuzerl sein
Die meisten Ungültig-Wähler würden entweder alle Parteien streichen - oder für gar keine stimmen. Übrigens: Ein Selfie mit Wahlzettel macht die Stimme nicht ungültig. Und es muss auch nicht das "langweilige Kreuzerl" sein - Herzchen, Blumen, Hakerln und andere Symbole gelten ebenfalls. Kaisler: "Ist alles schon vorgekommen. Aber ganz egal: solange eindeutig erkennbar ist, wem die Stimme gilt."

Clara Milena Steiner, Kronen Zeitung