Anmelden
keyboard_arrow_right
  • Profil
  • Abmelden
searchclear

Startseite
Nachrichtenexpand_more
Nachrichten
Welt
Politik
Österreich
Bundesländer
Wirtschaft
Wissen
Viral
Bundesländerexpand_more
Wien
NÖ / Bgld.
Oberösterreich
Steiermark
Kärnten
Salzburg
Tirol / Vlbg.
Sportexpand_more
Sport
Fußball
3. Liga
Unterhaus
Motorsport
Formel 1
Wintersport
Tennis
US-Sport
Sport-Mix
Sportwetten
Videos
Adabeiexpand_more
Adabei
Lifestyle
Adabei-TV
Pop-Kultur
Kino
Kino-Programm
Musik
Medien
Digitalexpand_more
Digital
Web
Elektronik
Spiele
Medien
Digitale Trends
ePaper
krone mobile
Freizeitexpand_more
Freizeit
Life
Reisen & Urlaub
Fitness
Gesund
Tierecke
Ratgeber
Kulinarik
Bauen & Wohnen
Krone Special Deal
Rezept der Woche
Wohnwelten
Auto
Trendsexpand_more
Trends
Haushalt & Garten
Sport & Freizeit
Essen & Trinken
Spielzeug & Baby
Mode & Beauty
Games & Technik
Unterhaltung
Vergleich
Gutschein
Serviceexpand_more
Service
Gutscheine
Produkt-Vergleiche
TV-Programm
Kino-Programm
Wetter
Horoskop
Mondkalender
Jahreshoroskop
Ticketshop
Abo-Service
Themenseiten
Gamesexpand_more
Games
Mahjong
Sudoku
Kartenspiele
3-Gewinnt
Kreuzworträtsel
Jackpot-Spiele
Suchbild
Sportspiele
Rennspiele
Simulationsspiele
krone.tvexpand_more
krone.tv
LIVE
Mediathek
Shows
TV-Programm
Empfang

Benachrichtigungenexpand_more
Abo-Service
ePaper
Newsletter
Community
Gewinnspiele
Vorteilswelt
krone.at Logo
camera_altDeutschland„Brillanter Ingenieur“Wo es möglich istMalwarebytes geknacktVideo-Rede
Digital > Web
25.08.2017 09:10

Deutschland

Verbot für linke Seite "Linksunten Indymedia"

  • (Bild: AFP)

Sieben Wochen nach den linksextremen Krawallen am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg hat das deutsche Innenministerium die linksextremistische Internetplattform linksunten.indymedia.org verboten. Eine Verbotsverfügung wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform am Freitagmorgen zugestellt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr.

Artikel teilen
Kommentare
0

Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland - und als Forum für gewaltbereite Autonome. Im Zusammenhang mit den Krawallen am Rande des G-20-Gipfels spielte die Seite eine wichtige Rolle, auf ihr wurde nach Angaben des Verfassungsschutzes auch zu gewalttätigen Protesten aufgerufen. Die Seite laufe "nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider" und richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es laut "Spiegel Online" in der Bekanntmachung des Ministeriums. Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten.

  • (Bild: linksunten.indymedia.org)

Am Morgen wurden nach dpa-Informationen im Zusammenhang mit dem Verbot Räumlichkeiten in Freiburg durchsucht. "Aktuell finden noch Durchsuchungen mehrerer Objekte statt", sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl. Dabei sollte die Verbotsverfügung drei Betreibern der Plattform ausgehändigt werden. Festnahmen oder Verhaftungen waren demnach nicht geplant. Es sollte aber Beweismaterial wie Computer sichergestellt und mögliches Vereinsvermögen beschlagnahmt werden.

"Schwerer Schlag gegen die linksextremistische Szene"
Beim Verbotsverfahren gegen die Plattform wandten die Sicherheitsbehörden einen Kniff an: Förmlich soll es sich um ein Vereinsverbot handeln - die Betreiber wurden demnach von den Behörden als Verein eingestuft. Strobl sagte: "Diese Maßnahmen sind ein schwerer Schlag gegen die linksextremistische Szene in Deutschland."

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es: "Bei "linksunten.indymedia" handelt es sich um das inzwischen wichtigste Medium des gewaltorientierten Linksextremismus. Seit Jahren bietet es ein Forum für weitgehend distanzlose Berichte über linksextremistische Agitation und Straftaten." Zudem würden dort auch Solidaritätserklärungen für die drei flüchtigen Mitglieder der ehemaligen Rote Armee Fraktion (RAF), Daniela Klette, Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg, veröffentlicht.

 krone.at
krone.at
(Bild: stock.adobe.com)
Pech für Huawei, ZTE
Schwedisches 5G-Netz bleibt in nordischer Hand
(Bild: ©Aleksei - stock.adobe.com)
Datenschutzjurist
WhatsApp: AGB-Änderungen „eher kosmetischer Natur“
(Bild: APA/dpa/Matthias Balk)
„Erschütternde“ Pläne
Auch in Österreich: IBM baut weiter Stellen ab
Beth Harmon (Anya Taylor-Joy) in „Das Damengambit“ (Bild: © 2020 Netflix, Inc.)
Konkurrenz zum Trotz
Netflix knackt Marke von 200 Millionen Nutzern
(Bild: APA/AFP/JIM WATSON, stock.adobe.com, krone.at-Grafik)
„Gewaltpotenzial“
YouTube sperrt Donald Trump für weitere Woche
Ähnliche Themen:
HamburgFreiburgDeutschland
InnenministeriumDeutsche Presse-AgenturVerfassungsschutzSpiegel Online
G20-Gipfel
VerbotKrawallInternetplattform
Top-3
(der letzten 72 Stunden)

Gelesen

Kommentiert
1
Politik
Lockerungen? Nein: Jetzt kommt der Mega-Lockdown!
271.808 mal gelesen
Mittlerweile ein gewohntes Bild in Österreich: Fußgänger gehen mit Mund-Nasen-Schutz an geschlossenen Geschäften vorbei. (Bild: AP)
2
Politik
Lockdown länger, mehr Abstand, FFP2-Maskenpflicht
250.695 mal gelesen
Symbolbild. (Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)
3
Oberösterreich
Impf-Affäre im Altenheim zieht weite Kreise
127.002 mal gelesen
(Bild: Scharinger Daniel)
1
Österreich
FPÖ zeigt Anschober wegen Amtsmissbrauchs an
1759 mal kommentiert
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl attestierte dem Gesundheitsminister wiederholt amtsmissbräuchliches Vorgehen. (Bild: APA/Robert Jäger)
2
Politik
Kurz will „unter 700 Infektionen pro Tag kommen“
1253 mal kommentiert
Bundeskanzler Sebastian Kurz (Bild: APA/Georg Hochmuth)
3
Wien
Vorreihungen beim Impfen sorgen für Aufregung
843 mal kommentiert
Das neue „Gold“: die Impfung gegen Covid-19 (Bild: Martin Jöchl)
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Newsletter
Wien
Eingeloggt als
Profil-Verwaltung
Desktop Version Werbung Impressum
Datenschutz Offenlegung Print