Verhandlungsstart

Vor Schwarz-Blau in Graz

10.02.2017 17:39

Früher als gedacht ist es nun fix: Der Grazer VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und FP-Chef Mario Eustacchio starten kommende Woche die Koalitionsverhandlungen. SP-Chef Michael Ehmann hat seine Verhandlungsbereitschaft gestern zurückgezogen. Und: Die Grazer KP-Chefin Elke Kahr möchte das Sozial-Ressort übernehmen und weiter für den Gemeindebau zuständig sein.

Nun also doch nicht! Hatte SP-Chef Michael Ehmann kürzlich noch seine Bereitschaft zu Koalitionsverhandlungen mit VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und den Grünen bekundet, ruderte Ehmann gestern zurück. Man stehe doch nicht zur Verfügung.

Damit ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen zwischen Nagl und FP-Chef Mario Eustacchio (mit den Grünen allein hat Nagl keine Mehrheit).

Die Gespräche für die nach dem Wahlausgang ohnehin wahrscheinlichste Variante Schwarz-Blau - beide haben dazugewonnen, es gibt eine deutliche Mehrheit im Gemeinderat - starten nächste Woche. Das haben Nagl und Eustacchio bestätigt. Man hört, dass die beiden Missstimmungen aus der Vergangenheit ausgeräumt haben…

Kampf um den Gemeindebau
Anderes Thema: Ein kleines Plus von 0,53 Prozent und einen zweiten Stadtrat geholt. KP-Chefin Elke Kahr kann zufrieden auf die Graz-Wahl blicken. Vor der Wahl war die Zuversicht ja nicht so groß: "Ich habe nicht damit gerechnet, dass wir unsere Stimmen halten können. Schon gar nicht habe ich geglaubt, dass wir einen zweiten Stadtrat holen."

Kahr fordert jetzt das Sozial-Ressort: "Das hätte ich aus Respekt nicht gefordert, wenn die SP nicht verloren hätte. Der Stadt würde es gut anstehen, wenn wir Kommunisten für Soziales zuständig wären."

Das Wohn-Ressort, also den Gemeindebau, möchte Kahr unbedingt behalten. Das will aber FP-Chef Eustacchio als Bedingung für Schwarz-Blau. Kahr: "Wir haben dieses Ressort mit viel Einsatz und sozialem Engagement geführt. Das würde verloren gehen." - Eustacchio sieht das gewiss anders.

Nachdem Nagl eine Koalition mit Kahr ausgeschlossen hat, wird Kahr bei der Ressort-Verteilung nicht allzuviel mitreden können. Kahr reicht Nagl dennoch die Hand: "Nagl schließt uns von Koalitionsgesprächen aus, wir schließen niemanden aus. Ich kann mir zumindest eine Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen vorstellen."

Gerald Richter, Kronen Zeitung