Online-Piraterie

Provider für “Clearingstelle” statt Netzsperren

(Bild: thinkstockphotos.de (Symbolbild))

Die im Zuge von Urheberrechtsverletzungen im Film- und Musikbereich anhaltende Diskussion um Netzsperren bekommt eine weitere Facette: Die heimischen Internetprovider forderten am Montag eine "Clearingstelle", die als unabhängige Instanz die Entscheidung treffen soll, welche Websites zu sperren sind.

"Löschen statt Sperren" laute das Credo der heimischen Internetwirtschaft. Derzeit würden Provider jedoch zu Sperren verpflichtet und dabei in eine Richterrolle gedrängt, kritisiert der Verband ISPA. Im Sinne der staatlichen Schutzpflicht wäre es aber die Aufgabe des Staates, ein Verfahren zu etablieren, in dem nicht eine Seite alleine mit allen Unwägbarkeiten einer Rechtsunsicherheit belastet, sondern ein bestmöglicher Interessensausgleich garantiert werde.

Die Entscheidung, ob und welche Internetinhalte gesperrt werden müssen, sollte einzig eine unabhängige Instanz zu entscheiden haben, die als "Clearingstelle" eingerichtet werden muss, fordern deshalb die Provider. Diese Aufgabe sollte von der Telekom-Control-Kommission wahrgenommen werden, da sie sowohl eine rechtsprechende Tätigkeit ausübe als auch mit der notwendigen rechtlichen und technischen Kompetenz ausgestattet sei, hieß es in einer Aussendung.

Dringend empfohlen wird aus Rechtsschutzgründen außerdem, zeitlich befristete Sperren sowie jährliche Berichte über Anzahl und Umfang der Sperren anzudenken.