Im "Krone"-Interview

Hammerschmid: “Weiß nicht, woher Skepsis kommt”

SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH, thinkstockphotos.de)

In der Bildungspolitik geht das Jahr so zu Ende, wie es begonnen hat, und so, wie auch das kommende starten wird - mit einem Streit. Unterrichtsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) will bis Ende Jänner das Autonomiepaket für die Schulen fixieren. Wieder einmal legt sich die Lehrergewerkschaft gegen die Reformen quer und kündigt an, dass sie so manche Punkte nicht akzeptieren werde. Im "Krone"-Interview spricht die Ministerin über Klarstellungen im Gesetz, über größere Klassen und über ihren Optimismus.

"Krone": Frau Minister, Reformen im Bildungsbereich verzögern sich immer wieder, manche groß angekündigte Neuerung ist in den vergangenen Jahren überhaupt im Sand verlaufen. Auch das von Ihnen geplante Autonomiepaket ist sich bis Weihnachten nicht ausgegangen. Glauben Sie wirklich noch daran, dass es Ende Jänner so weit ist?
Sonja Hammerschmid: Wir hatten eine große Verhandlungsrunde vor Weihnachten. Und jetzt soll es zügig weitergehen - Informationen, Diskussionen, mit der Gewerkschaft, mit den Ländern, mit Eltern. Mein Ziel bleibt: Ende Jänner soll der Entwurf in Begutachtung gehen. Die jüngste PISA-Studie hat uns deutlich gezeigt, dass Handlungsbedarf besteht, wir müssen schnell Maßnahmen setzen.

Sie wollen im Zuge des Autonomiepakets die gesetzlich festgelegte Klassenschülerhöchstzahl streichen. Dagegen läuft nun die Lehrergewerkschaft Sturm. Wie soll es da zu einer Lösung kommen?
Die Pädagogen befürchten ein Sparpaket. Das habe ich jedoch schon mehrmals in Abrede gestellt und mache das auch jetzt. Ich werde versuchen, die Bedenken auszuräumen - wir haben hier kein Sparpaket geschnürt. Es geht darum, den Schulstandorten Handlungsspielraum zu geben. Alles andere würde dem Titel 'Autonomie' nicht gerecht werden. Außerdem kann es im Unterricht durchaus auch Themen geben, wo es sinnvoll ist, dass größere Gruppen gebildet werden.

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER (Symbolbild))

Jetzt war es aber ein langer und zäher Weg bis zur gesetzlichen Festlegung einer maximalen Klassengröße. Wäre es denn so schlimm, wenn man diese Regelung einfach bestehen ließe?
Ich will keine künstlichen Grenzen setzen. Die Schulen bekommen mehr Verantwortung. Ich weiß eigentlich gar nicht, wo diese Skepsis herkommt, dass die Lehrer, die ihr Handwerk ja beherrschen, das nicht schaffen.

Sie wollen bei dieser Frage also keinesfalls einlenken?
Was man durchaus machen kann, wenn die Lehrer darauf bestehen, ist, noch stärker im Gesetz verankern, dass dies kein Sparpaket ist. Das ist kein Problem. Wenn es um Klarstellungen geht, mache ich das gern. Was ich allerdings nicht will, ist ein Gesetz, wo man dann noch nachjustieren und erklären muss.

Wie einig sind Sie sich beim Autonomiepaket mit dem Koalitionspartner?
Mit meinem politischen Gegenüber, Staatssekretär Harald Mahrer, besteht Konsens. Aber (die Ministerin zögert, überlegt, sucht nach den passenden Worten) natürlich ist die ÖVP sehr vielschichtig.

Spüren Sie für die anstehenden Konflikte, vor allem mit der Lehrervertretung, genügend Rückhalt von der Parteispitze? Das war bei Ihren Vorgängerinnen ja nicht immer der Fall.
Ich bin mit Bundeskanzler Christian Kern engstens abgestimmt, er stärkt mir den Rücken, ich fühle mich sehr gut unterstützt.

Sie sind jetzt etwas mehr als ein halbes Jahr im Amt, haben politische Grabenkämpfe sowie notorische Blockierer und Betonierer kennengelernt. Wie groß ist Ihr Optimismus eigentlich noch?
So schnell verliere ich meinen Optimismus nicht.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung