EU-Reform

Kaczynski und Orban fordern “Gegenrevolution”

Kaczynski und Orban sehen die EU in einer existenziellen Krise.

(Bild: EPA)

Finanz- und Wirtschaftskrise, Flüchtlingsproblematik und jetzt auch noch die Schwächung der EU durch den Brexit - die Union befindet sich nach Meinung von Viktor Orban und Jaroslaw Kaczynski in einer "Krise des europäischen Bewusstseins". Der ungarische Ministerpräsident und der polnische Vorsitzende der regierenden rechtskonservativen Regierungspartei PiS wollen nun mit einer "kulturellen Gegenrevolution" gegensteuern und nach ihrer Ansicht das Europa der Nationen retten. Das erklärten die beiden Politiker am Mittwoch am Rande einer Konferenz im polnischen Krynica.

Die "Krise des europäischen Bewusstseins" hat laut Kaczynski bereits viele westliche Länder erfasst. Daher müsse die EU reformiert werden. Der PiS-Vorsitzende erinnerte daran, dass Europa reich an Kulturen und Unterschieden sei. Diese müssten erhalten bleiben, so Kaczynski.

Orban: "Eliten wollen nationale Identitäten auslöschen"
Orban äußerte sich ähnlich. Er warf "europäischen Eliten" den Versuch vor, "nationale Identitäten auszulöschen". Diese sowie religiöse Identitäten spielten aber noch immer eine Rolle und es existiere keine europäische Identität, die diese ersetzen könne.

Die Visegrad-Gruppe, zu der neben Ungarn und Polen auch Tschechien und die Slowakei gehören, will beim Treffen der EU-Staaten ohne Großbritannien Mitte September in Bratislava eine gemeinsame Position zur EU nach dem Brexit vorlegen. Die Briten hatten bei einem Referendum im Juni für den Austritt ihres Landes aus der EU gestimmt.