Terrorprävention

Dschihadisten ausbürgern: Schweiz macht Ernst

(Bild: thinkstockphotos.de)

Würzburg, Ansbach, Rouen - seit der massiven Häufung der terroristischen Anschläge in den vergangenen Tagen wird wieder verstärkt über die Frage diskutiert, wie straffällig gewordene Flüchtlinge abgeschoben werden können. Die Schweiz will nun eine Ausbürgerung von Dschihadisten durchsetzen. Dieses Vorgehen soll Schlimmeres in der Zukunft verhindern.

In der Schweiz wurde ein Ausbürgerungsverfahren gegen einen 19-jährigen Dschihadisten begonnen, der Anfang des Jahres nach Syrien gereist war. Laut focus.de ist das allerdings nur möglich, weil der Mann über eine doppelte Staatsbürgerschaft verfügt - ein wichtiger Punkt für das Verfahren, denn laut dem Völkerrecht ist Staatenlosigkeit ausgeschlossen.

Die Ausbürgerung und eine Einreisesperre sollen gegen den Dschihadisten verhängt werden, damit die von ihm ausgehende Bedrohung von der Schweiz ferngehalten wird. Um jemandem den Pass entziehen zu können, müssen der betroffenen Person terroristische Aktivitäten, gewalttätiger Extremismus oder organisierte Kriminalität nachgewiesen werden.