Verbale Entgleisung

Lugar vergleicht Flüchtlinge mit Neandertalern

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  (Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Robert Lugar, Klubchef des Team Stronach, hat sich am Mittwoch im Nationalrat zu einer Äußerung hinreißen lassen, für die er sich Rücktrittsaufforderungen der Grünen und der NEOS sowie einen Ordnungsruf des Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer einhandelte. Lugar hatte gesagt, nach Österreich kommende Flüchtlinge hätten ein Weltbild wie Neandertaler, die ja Gott sei Dank ausgerottet seien.

Hofer bremste die Tirade des Klubchefs schließlich mit einem Ordnungsruf. Die Grünen sprachen von einer Entgleisung, die inakzeptabel, menschenverachtend und rassistisch sei. Lugar sollte zurücktreten, so Menschenrechtssprecherin Alev Korun.

Fordert DNA-Proben von allen Flüchtlingen
Erst Mitte Februar war Lugar in der Flüchtlingsthematik mit einer heiklen Forderung vorgeprescht: Allen männlichen Ankommenden ab 14 Jahren müsse an der Grenze eine DNA-Probe abgenommen werden, um im Fall eines Sexualdeliktes sofort in einer Datenbank darauf zugreifen zu können. Dass man Flüchtlinge damit unter Generalverdacht stellt, wischte Lugar mit der Aussage vom Tisch: "Das könnte man bei Fingerabdrücken auch sagen", die ja bereits - zur Registrierung - abgenommen werden.

Eine flächendeckende DNA-Speicherung aller männlichen Asylwerber hätte auch eine gewisse abschreckende Wirkung, glaubt Lugar, der außerdem den rechtlichen Status des subsidiär Schutzberechtigten abschaffen möchte, denn "dann könnte man alle Flüchtlinge zurückschicken, die nach der Genfer Flüchtlingskonvention keinen Schutz brauchen". Die Forderungen sind Teil eines "Sicherheitspakets", das Lugar gerne mit der "Mehrheit der Willigen" im Parlament umsetzen würde.

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