Kein Durchblick

Tarife-Dschungel in den Kindergärten

SPÖ-Abgeordnete Niki Solarz fordert mehr Übersichtlichkeit bei den Kindergarten-Tarifen.

(Bild: Franz Neumayr/MMV)

Ein Unterausschuss im Land arbeitet derzeit am neuen Kinderbetreuungsgesetz, das reformiert werden muss. SPÖ-Abgeordnete Niki Solarz fordert im Zuge dessen, dass das Kindergarten-Ressort Klarheit bei Tarifen und Angebot in den Gemeinden schaffen muss. Landesrätin Berthold gab eine Erhebung in Auftrag.

Solarz bezieht sich auf eine Anfragebeantwortung aus dem Ressort von Martina Berthold und fand dringenden Nachholbedarf. Die Gemeinden sind zwar für ihre Kindergärten selbst zuständig, das Land als oberste Aufsichtsbehörde hat aber interessanterweise kaum einen Überblick: "Es gibt keine Wartelisten zur Einsicht. Jeder tut, was er will. Es weiß auch keiner wirklich den Bedarf. Und bei meiner Anfrage zu den Tarifen konnte mir das Land keine Antwort geben, da sie niemand dort weiß. Jede Gemeinde hat andere Tarife, für die Eltern ist das völlig undurchsichtig." Solarz kritisiert auch, dass es in den Landgemeinden zu wenig Krabbelgruppen gibt und die Platzangebote nicht erfasst sind: "Ein zentrales Register wäre hier die beste Lösung."

Letzte Erhebung der Tarife im Jahr 2008
In der Tat geht die letzte Erhebung der Kindergarten-Tarife auf das Jahr 2008 unter schwarzer Ressortführung zurück – also lange vor Bertholds Zuständigkeit, die 2013 übernommen hat und die Kritik nicht auf sich sitzen lässt. Bis jetzt habe man sich lediglich mit bezahlten Arbeiterkammer-Studien über diesen Missstand hinweg geholfen: "Das ändern wir nun und haben eine eigene Erhebung für Tarife und Bedarf in Auftrag gegeben, die bald veröffentlicht wird." Jede Gemeinde hebt andere Tarife ein, das Gefälle ist teilweise eklatant, weil jeder Ort verschieden hohe Fördergelder zuschießt. Berthold berichtete indessen, dass in ihrem Ressort endlich etwas "weiter gehe". Die Kinderbetreuungseinrichtungen im Bundesland werden die 2014 neu vereinbarte 15a-Förderung für den Ausbau der Kinderbetreuung beinahe ganz vom Bund abholen. 6,4 Millionen Euro stehen im Nachhinein bereit, 6,3 Millionen werden die Gemeinden anmelden. Bis dato wurde in den Vorjahren viel Geld beim Bund liegen gelassen.

Für den Familiennachwuchs wurden laut der Landesrätin 950 zusätzliche Plätze in der Kinderbetreuung geschaffen, 560 davon sind neue Kindergarten-, 200 Krabbelstubenplätze. Gegen finanziert wird das allerdings mit der Streichung der Elternbeiträge um 50 bzw. 25 Prozent. Für Härtefälle wurde vom Land ein Notfallfonds eingerichtet. Mit Ende Jänner haben 522 Eltern mit geringem Einkommen, darunter rund 280 Alleinerziehende, die finanzielle Unterstützung bereits in Anspruch genommen. Kritik gibt es trotzdem, da die Verdienstgrenze zu niedrig sei.