"EU-Blockadehaltung"

“Das war’s”: Moskau gibt Projekt South Stream auf

(Bild: Koca Sulejmanovic/EPA/picturedesk.com)

Russland gibt seine milliardenschweren Pläne für den Bau der Erdgasleitung South Stream auf. "Das war's. Das Projekt ist geschlossen", sagte Gazprom-Chef Alexej Miller am Montagabend in der türkischen Hauptstadt Ankara. Er machte eine "Blockadehaltung in der EU" für das Ende des Großprojekts verantwortlich. Die Leitung hätte russisches Erdgas über das Schwarze Meer nach Südeuropa leiten sollen, ohne die umkämpfte Ukraine zu berühren.

Kurz vor Miller hatte bereits Kremlchef Wladimir Putin gesagt, eine Fortsetzung des Baus wäre sinnlos. "Wegen der ausbleibenden Genehmigung Bulgariens haben weitere Arbeiten an dem Projekt keinen Sinn", sagte er bei seinem Türkei-Besuch der Agentur Interfax zufolge.

Putin beklagt bulgarische Blockade
Bulgarien blockiere die Bauarbeiten am Meeresgrund, weshalb das Projekt "unter den jetzigen Bedingungen" nicht weiterverfolgt werden könne, so Putin. Nach erheblichem Druck aus Brüssel und Washington hatte das Transitland Bulgarien im Juni die Vorarbeiten für das Pipelineprojekt ausgesetzt. Die USA hatten insbesondere kritisiert, dass Bulgarien ein russisches Konsortium ausgewählt hatte, um den Teilabschnitt der Leitung durch das Land zu bauen.

Formell ist für einen Stopp ein Beschluss des Aufsichtsrats nötig. Allerdings hat dort Russland als Mehrheitseigentümer das gewichtigste Wort.

Der Plan: 2.400 Kilometer Ölleitung um 16 Milliarden Euro
Das South-Stream-Projekt war vor zwei Jahren ins Leben gerufen worden. Die rund 2.400 Kilometer lange Pipeline hätte unter Führung des russischen Energieriesen Gazprom gebaut werden und jährlich bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas über das Schwarze Meer in die EU transportieren sollen. Das Projektvolumen wurde mit etwa 16 Milliarden Euro veranschlagt.

South Stream hatte auch österreichische Bezugspunkte: Die voestalpine hatte für den Bau der Pipeline heuer bereits Aufträge von rund 200 Millionen Euro an Land gezogen. Ein Endpunkt war auch beim Gasknoten Baumgarten in Niederösterreich vorgesehen. OMV-Chef Gerhard Roiss und Gazprom-Chef Alexej Miller hatten im Juni in Wien den Bau des kurzen österreichischen Abschnitts von South Stream vertraglich fixiert.