Schwere Sex-Vorwürfe

Wachebeamter soll Insassinnen missbraucht haben

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER (Symbolbild))

Schwere Vorwürfe gegen einen Wachebeamten der Justizanstalt Josefstadt in Wien: Einem Bericht des Bundesamtes für Korruptionsbekämpfung zufolge sollen Insassinnen psychisch unter Druck gesetzt und jahrelang systematisch sexuell missbraucht worden sein. Schauplätze des Missbrauchs waren demnach Jausenräume, Abstellkammern und Wachzimmer.

Wie die Wiener Wochenzeitung "Falter" unter Berufung auf Aussagen von Zeuginnen berichtet, sollen sich gegen den Beamten im Zuge der Ermittlungen die Vorwürfe erhärtet haben. Dieser habe das Autoritätsverhältnis schamlos ausgenützt, heißt es nun im Abschlussbericht zur Causa. Insassinnen hätten demnach befürchten müssen, Begünstigungen oder Besuchsrechte von Kindern zu verlieren, wenn sie sexuell nicht gefügig waren. Eine Gefangene gab an, sie habe sich nach dem Motto "Augen zu und durch" auf das üble Spiel eingelassen.

Ministerium wusste von Missständen, unternahm aber nichts
Dem Justizministerium sind die Vorwürfe seit rund einem Jahr bekannt, dennoch blieben Suspendierungen aus. Es gab auch keine Entschuldigungen bei den Insassinnen. Einzige Konsequenz bislang: Eine Beamtin, die Alarm schlug, wurde versetzt.

Bisher hätten sich keine Gründe ergeben, eine Suspendierung auszusprechen, sagte am Dienstag der Leiter der Vollzugsdirektion, Peter Prechtl. Allerdings werde man, "wenn sich das Szenario verdichtet, schnell reagieren und die notwendigen Schritte setzen". Dann können "dienstrechtliche Schritte" gesetzt werden. Jedenfalls sei der Beamte derzeit "nicht im Frauenvollzug eingeteilt", sagte Prechtl.

Verwahrloster in Stein: Zuständiger hätte fast Prämie erhalten
Auch in den Haftanstalten von Stein und Suben wurden Missstände aufgedeckt. So sollte jener Abteilungskommandant, der für einen völlig verwahrlosten, nach Verwesung riechenden Insassen (siehe Bericht in der Infobox) zuständig war, mit einer Prämie für "besondere Verdienste" ausgezeichnet werden, obwohl die Staatsanwaltschaft gegen ihn noch wegen "Quälens eines Gefangenen" ermittelt. Justizminister Wolfgang Brandstetter stoppte die Auszahlung. Die Füße des verfaulenden Insassen haben im Sommer zur Auflösung der Vollzugsdirektion geführt.

Kollegen deckten prügelnden Beamten in Haftanstalt Suben
In Suben in Oberösterreich sei zudem die Misshandlung eines Häftlings per Videokamera dokumentiert worden sein. Drei Kollegen hätten einen Beamten dabei beobachtet, wie er den Kopf eines Insassen gegen eine Wand schlug. Anstatt den Vorfall zu melden, hätten sie den Mann gedeckt, weil sie "nicht davon ausgehen mussten", dass eine "Verletzungsabsicht" bestanden habe, so die Oberstaatsanwaltschaft Linz.