Streit um Uber

Deutsche Taxler wenden sich an Verkehrsminister

(Bild: Getty Images/Photos Com (Symbolbild))

Das deutsche Taxigewerbe will den Streit um den Fahrdienstanbieter Uber nun auch vor die Verkehrsministerkonferenz der deutschen Bundesländer tragen. Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband BZP fordert von der in der kommenden Woche in Kiel tagenden Konferenz ein konsequentes Vorgehen gegen ihrer Meinung nach illegale Privatfahrer.

In einem am Freitag bekannt gewordenen Schreiben an die Konferenz verlangt der Verband ein striktes Verbot solcher Angebote und eine Überprüfung der Fahrer durch Ordnungsbehörden. Sie gefährdeten die Sicherheit der Fahrgäste und förderten Schwarzarbeit, schreibt Verbands-Präsident Michael Müller.

Uber betreibt eine Smartphone-App zur Vermittlung von Fahrdiensten und rekrutiert dafür auch private Fahrer, die keine Konzession nach dem Personenbeförderungsgesetz besitzen. Das sieht die Taxibranche als wettbewerbsverzerrend an, Uber versteht seinen Dienst eher als eine Art von Mitfahrzentrale.

Zuletzt waren private Taxi-Unternehmer gegen einzelne Uber-Fahrer vor Gericht gezogen und erwirkten einstweilige Verfügungen. Eine einstweilige Verfügung gegen das kalifornische Unternehmen Uber war vom Landgericht Frankfurt aus formalen Gründen wieder ausgesetzt worden.