Toter und Verletzte

Helikopter mit Jesiden im Nordirak abgestürzt

Jesidische Flüchtlinge im Nordirak

(Bild: AP)

Ein Hubschrauber der irakischen Armee mit jesidischen Flüchtlingen an Bord ist am Dienstag bei einem Hilfseinsatz im Nordirak abgestürzt. Der Pilot kam ums Leben, 20 weitere Insassen wurden verletzt. Wie am Dienstagabend bekannt wurde, wäre beinahe auch ORF-Korrespondent Karim El-Gawhary an Bord des Hubschraubers gesessen. Es war ein Interview-Termin mit einer jesidischen Politikerin geplant, der aber in letzter Minute abgesagt worden sei, erklärte der Reporter selbst in der "ZiB 2".

Die Maschine vom Typ MI-17 habe Hilfsgüter für Flüchtlinge in das von den Dschihadisten belagerte Sinjar-Gebirge gebracht, sei beim Start zum Rückflug aber abgestürzt, da sich zu viele Flüchtlinge hineingedrängt hätten, sagte ein Armeeoffizier. Auch eine mitreisende jesidische Abgeordnete des irakischen Parlaments, Wian Dachil, sowie eine Journalistin der "New York Times", Alissa Rubin, wurden bei dem Absturz unbestimmten Grades verletzt.

Neben den Irakern fliegt auch die US-Armee derzeit Hilfseinsätze in der Sinjar-Region. In das Gebirge sind Zehntausende Jesiden vor der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geflüchtet.

EU gibt grünes Licht für Waffenlieferungen
Am Dienstagabend gab die EU grünes Licht für Waffenlieferungen der Mitgliedsstaaten an die irakischen Kurden. Auf einer Sondersitzung einigten sich die EU-Botschafter darauf, dass einzelne Staaten in enger Abstimmung mit der irakischen Regierung militärische Ausrüstung liefern dürfen, wie die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton mitteilte.

Eine gemeinsame Haltung zu Waffenlieferungen fanden die Botschafter der EU-Staaten nicht. Einige Länder sprachen sich Diplomaten zufolge strikt dagegen, andere Länder wie Frankreich, Italien und Tschechien dafür aus. Eine Vielzahl von Staaten haben noch keine klare Haltung. Ein Sondertreffen der EU-Außenminister ist laut Diplomaten derzeit nicht beschlossen.

Deutschland erwägt Lieferung von Militärgütern
Zuvor hatte Deutschland bereits die Lieferung von Militärgütern an den Irak immer näher in Betracht gezogen. Man kläre in Abstimmung mit dem Außenministerium, wie man nicht nur mit humanitären Gütern, sondern auch mit nicht-tödlicher Ausrüstung helfen könne, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag in Berlin.

Hilfe unterhalb der Schwelle von Waffenlieferungen könne Helme, Schutzwesten, gepanzerte Fahrzeuge, Nachtsichtgeräte oder Sanitätsmaterial umfassen. Langfristig schließen die Ministerin und ihr SPD-Kollege Sigmar Gabriel selbst Waffenlieferungen nicht aus.

Gabriel: Waffenexporte "im Ausnahmefall möglich"
Bisher hatte es stets gelautet, es gehöre zu den Grundsätzen Deutschlands, keine Waffen in Kampfgebiete zu liefern, wie auch Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagnoch erklärt hatte.

Vor allem Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel lockerte aber zuletzt seine vehemente Ablehnung. Am Dienstag bezeichnete der SPD-Politiker Waffenlieferungen an den Irak als rechtlich möglich. Er stehe dem zwar skeptisch gegenüber, sagte er nach einem Treffen mit Jesiden-Vertretern in Berlin. Im Ausnahmefall seien Waffenexporte in Konfliktgebiete aber möglich, solange sie an einen Staat und nicht an eine Miliz gingen.

Pentagon entsendet zusätzliche Militärberater in den Irak
Die von den USA ausgebildete irakische Armee war im Juni unter dem Ansturm der radikalen Islamisten allerdings praktisch zusammengebrochen. Vor allem die kurdischen Peschmerga bestreiten derzeit die Kämpfe im Nordirak. Die Kurden sollen nun laut Pentagon zusätzlich rund 130 US-Militärberater zur Unterstützung an die Seite gestellt bekommen. Diese sollen feststellen, welche weiteren Schritte beim humanitären Einsatz zum Schutz der Jesiden unternommen werden können, teilte das Pentagon am Dienstagabend mit.

"Diese Kräfte werden an keiner Kampfhandlung teilnehmen", hieß es. Sie sollten "vorübergehend" ins Land geschickt werden und sich dabei mit dem US-Außenministerium und der Hilfsorganisation USAID abstimmen, um die Pläne auch mit internationalen Partnern zu koordinieren. Obama hatte zuvor bereits rund 300 Soldaten in das Land geschickt, um irakische Sicherheitskräfte zu unterstützen und die große US-Botschaft in Bagdad zu schützen. Insgesamt befinden sich nun knapp 1.000 US-Soldaten im Irak.