Kurz vor Urnengang

EU-Kandidaten sind vielen Österreichern ein Rätsel

22.05.2014 16:00

Trotz Plakatserien und fast täglichen TV-Debatten sind die EU-Spitzenkandidaten auch wenige Tage vor den Europawahlen vielen ein Rätsel. Laut einer aktuellen IMAS-Studie ist den Befragten oft nicht klar, zu welcher Partei der jeweilige Politiker gehört. Auch deren Bekanntheits- und Sympathiewerte sind bescheiden.

So wenig präsent waren die Spitzenkandidaten trotz einer erheblichen Werbeschlacht knapp vor einer Wahl noch selten. Nicht einmal bei den Vertretern der beiden größten Parteien, SPÖ und ÖVP, können alle von IMAS Befragten den Ex-ORF-Sprecher Eugen Freund und Othmar Karas richtig zuordnen.

Am auffälligsten ist die Ratlosigkeit allerdings bei Ewald Stadler. Bei dem früheren FPÖ- und späteren BZÖ-Politiker wissen lediglich 24 Prozent, dass er nun der Frontmann für die neue REKOS-Bewegung ist. Ähnlich schwach fällt die Einordnung nur bei Martin Ehrenhauser von "Europa anders" und Angelika Mlinar von den NEOS aus.

Für Paul Eiselsberg von IMAS ist das für die Parteien durchaus riskant: "Die Personalisierung in der Politik nimmt zu, manche Politiker laufen aber Gefahr, die eigene Partei nicht mehr ausreichend mitzutransportieren. Diese wird aber in erster Linie gewählt."

Unbekannt bleiben die Kandidaten den Wählern auch, weil im Wahlkampf kaum über wichtige Themen diskutiert worden ist. Laut IMAS-Forscher Eiselsberg hätte es aber "an den Bereichen Arbeitsplätze, Zuwanderung, Umweltschutz und Wirtschaftsstandort erhebliches Interesse gegeben".

Kommentar: Denn sie wissen nicht, wen sie wählen
Die Europa-Wahlen am kommenden Sonntag sind ein Desaster. So viel kann heute schon gesagt werden. Den EU-Befürwortern ist es nicht ansatzweise gelungen, die EU irgendjemandem näherzubringen. Ebenso wenig haben es die Europa-Kritiker geschafft, vernünftige Ideen zur Verbesserung Europas beizutragen.

In den meisten Parteizentralen ist der europäische Wahlgang wie ein notwendiges Übel behandelt worden. Zuletzt hatte man den Eindruck, nicht einmal die Spitzenkandidaten würden sich noch für ihren eigenen Wahlkampf interessieren.

Um von diesen Alt-, Neu- und Nicht-Politikern halbwegs eine Ahnung zu bekommen, musste man politisch schon sehr interessiert sein. Viele Wahlberechtigte wissen nicht einmal, zu welchen Parteien die Damen und Herren auf den hässlichen Wahlplakaten gehören. Und die Sprüche und TV-Diskussionen sind beliebig, belanglos und banal.

In diesem Wahlkampf, der vorbei war, bevor er noch begonnen hatte, wurde über kein einziges Thema halbwegs sinnvoll diskutiert. Obwohl einiges zu besprechen gewesen wäre. Etwa die europäische Arbeitsplatzpolitik, die Zuwanderungsfrage, der Umweltschutz oder der Wirtschaftsstandort.

Aber nichts davon hat ernsthaft stattgefunden. Nun gehört es sich vor Wahlen, dazu aufzurufen, dass jeder von seinem demokratischen Recht Gebrauch macht und wählen geht. Doch wer, bitteschön, hat weshalb genau die Stimme verdient, um Österreichs Stimme in Europa zu sein?