EU-Wahl gestartet

Niederlande: Schlappe für Rechtspopulist Wilders

Geert Wilders

(Bild: APA/EPA/Bart Maat)

Großbritannien und die Niederlande haben am Donnerstag als erste der 28 EU-Länder über die Zusammensetzung des künftigen Europaparlaments abgestimmt: Obwohl in den Niederlanden, wo rund 12,5 Millionen Wahlberechtigte über 26 Europaparlamentarier entscheiden, euroskeptische Parteien den Wahlkampf dominierten, erlitt die antieuropäische Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders eine überraschende Schlappe.

Nach einer Prognose, die das niederländische Fernsehen am Abend nach Schließung der Wahllokale veröffentlichte, landete seine Partei für die Freiheit (PVV) mit 12,2 Prozent nur auf Platz vier - knapp fünf Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von 2009. Große Gewinne verbuchte demnach die proeuropäische linksliberale Partei D66, die auf 15,6 Prozent kam und damit knapp vor den Christdemokraten (15,2) liegt.

Die rechtsliberale Regierungspartei VVD verbuchte den Angaben zufolge leichte Gewinne und landete mit 12,3 Prozent auf Platz drei. Ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner büßte dagegen fast drei Prozentpunkte ein und kam auf 10,0 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit etwa 37 Prozent etwa ebenso hoch bzw. niedrig wie 2009.

Enttäuschter Wilders will "Kampf in Brüssel fortsetzen"
Wilders sprach nach Bekanntwerden der Zahlen von einem "enttäuschenden" Ergebnis. Er machte die niedrige Wahlbeteiligung für das schlechte Ergebnis verantwortlich. Seine Partei werde jedoch "den Kampf in Brüssel fortsetzen" und nach weiteren Partnern für eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene suchen.

Im traditionell europakritischen Großbritannien bestimmten die Wähler 73 der insgesamt 751 Europaabgeordneten. Meinungsforscher erwarten dabei ein starkes Abschneiden der rechtsgerichteten Partei UKIP mit ihrem Vorsitzenden Nigel Farage. Die Rechtspopulisten, die vor allem mit dem Austritt aus der EU und dem Thema Zuwanderung Stimmung machen, könnten Umfragen zufolge mit bis zu 30 Prozent stärkste politische Kraft auf der Insel werden.

GB: Offizielle Resultate erst am Sonntagabend
Wann es erste Zahlen aus Großbritannien gibt, ist allerdings ungewiss. Offizielle Ergebnisse dürfen EU-weit ohnehin erst am Sonntag ab 23 Uhr veröffentlicht werden, wenn auch die letzten Wahllokale in Italien geschlossen haben. Insgesamt sind in der EU rund 400 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, über die Zusammensetzung des künftigen Europaparlaments zu entscheiden. Der Großteil der Unionsbürger, so auch die Österreicher, wird am Sonntag zu den Urnen gebeten.

Davor sind am Freitag Iren und Tschechen an der Reihe. In Irland, wo zugleich Kommunalwahlen stattfinden, rechnen Beobachter mit einem starken Abschneiden der linksgerichteten Sinn-Fein-Partei des ehemaligen IRA-Mannes Gerry Adams. In Tschechien gilt die Wahl als Test für den neuen europafreundlichen Kurs der seit Jänner regierenden Mitte-Links-Koalition.