Zeitplan wackelt

Atomgespräche: Wiener Runde mit Iran ohne Ergebnis

Österreich
16.05.2014 20:53
Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm treten weiter auf der Stelle. Bei den Gesprächen in Wien habe es am Freitag "keine greifbaren Erfolge" gegeben, sagte Teherans Verhandlungsführer, Vizeaußenminister Abbas Araqchi, dem staatlichen iranischen Fernsehen. Die USA hatten bereits zuvor auf die "großen Diskrepanzen zwischen den Positionen beider Seiten" hingewiesen.

Die Differenzen seien "zu groß", um eine Abschlusserklärung zu verfassen, sagte Araqchi. Die Verhandlungen sollten dennoch bald fortgesetzt werden. Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton teilte via Twitter lediglich das Ende der Gespräche mit. Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sagte, die Gespräche seien "nützlich" gewesen und müssten fortgesetzt werden.

Westen will mehr Realismus und Flexibilität vom Iran
Ein westlicher Diplomat sagte, es gebe noch "große Diskrepanzen". Auf iranischer Seite seien "mehr Realismus" und "mehr Flexibilität" nötig. Ein ranghoher US-Regierungsvertreter hatte zuvor in Wien gesagt, die USA seien "besorgt, dass kein Fortschritt gemacht wird und die Zeit drängt". Der Iran müsse noch einige schwere Entscheidungen treffen.

Ein Vertreter aus dem Umfeld der iranischen Delegation sagte laut der iranischen Nachrichtenagentur IRNA, der Westen müsse "seine überzogenen Forderungen aufgeben". Man habe "eigentlich erwartet, dass die andere Seite realistischer wird. Doch das war bedauerlicherweise nicht der Fall."

Zuvor hatte Araqchi einem Bericht der Nachrichtenagentur ISNA zufolge geäußert, dass das Verhandlungsklima zwar gut sei und die Gespräche vorankämen, weil alle Beteiligten "guten Willen" zeigten. Fortschritte seien aber weiterhin "schwierig" und nur langsam zu erreichen.

Uhr tickt: Übergangsabkommen läuft aus
Vertreter des Iran und der fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschlands hatten die neue Verhandlungsrunde in Wien am Dienstag begonnen. Bei den Gesprächen sollte eine Lösung zur Beilegung des jahrelangen Streits erreicht werden. Die Verhandlungen bauen auf einem im vergangenen November geschlossenen Übergangsabkommen auf, das bis zum 20. Juli läuft. Der Iran verpflichtet sich darin, im Gegenzug für die Lockerung einiger Sanktionen Teile der Forschung und Entwicklung seines Nuklearprogramms auf Eis zu legen.

Unklar ist, wann die Gespräche fortgesetzt werden. Beide Seiten sagten jedoch, dass eine Einigung bis 20. Juli weiter möglich sei. Bei der jüngsten Verhandlungsrunde war erstmals um den konkreten Vertragstext gerungen worden. Araqchi hatte dem Westen am Donnerstag einen 13-Punkte-Plan vorgelegt, mit dessen Hilfe der Konflikt stufenweise beigelegt werden soll. Doch nicht alle westlichen Verhandler sind laut Insidern mit dem iranischen Vorschlag einverstanden.

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