Israel und Palästina

EU will Nahost-Kontrahenten für Frieden belohnen

(Bild: EPA)

Die internationale Gemeinschaft und besonders die Europäische Union denken über mögliche wirtschaftliche Belohnungen nach, um Israelis und Palästinenser zu einem Friedensabkommen zu bewegen. Das teilte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton (Bild) nach einem Treffen des Nahost-Quartetts am Samstag in München mit. Neben der EU gehören dem Quartett Russland, die USA und die Vereinten Nationen an.

Die Gruppe ist in München durch Ashton, Russlands Außenminister Sergej Lawrow, seinen US-Amtskollegen John Kerry und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon vertreten.

Man sei sich einig, dass beide Konfliktparteien Unterstützung für den Fall einer Einigung bekommen sollten, sagte Ashton. Dies werde aber erst später genauer definiert. "Wir meinen wirtschaftliche und politische Unterstützung, weil wir anerkennen, dass ein Abkommen Mut und voraussichtlich Kompromissbereitschaft erfordert", fügte die EU-Vertreterin hinzu.

Kerry: "Die Folgen eines Scheiterns wären inakzeptabel"
Kerry warnte unterdessen vor einem Scheitern der Nahost- Friedensverhandlungen. "Die Folgen eines Scheiterns wären inakzeptabel", sagte der US-Außenminister bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Wir alle haben großes Interesse an der Lösung dieses Problems."

Kerry zufolge ist es ein Irrtum zu glauben, dass ohne eine Einigung zwischen Israelis und Palästinensern im Nahen Osten alles so bleibe wie bisher: "Die Lage ist keine dauerhafte. Der Status quo wird sich ändern, wenn es ein Scheitern gibt. Deswegen muss jeder ein Interesse an einem Erfolg haben." Eine Einigung würde hingegen die Lage in Nahost völlig verändern und unter anderem Israel große neue Märkte öffnen. "Wir alle wissen mehr oder weniger, wie eine Lösung aussehen müsste. Das Problem ist, dorthin zu kommen", so Kerry.