Kurz traf Zarif

Freude über Atomgespräche in Österreich

(Bild: APA/DRAGAN TATIC)

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Außenminister Sebastian Kurz ist am Samstagvormittag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit dem iranischen Chefdiplomaten Mohammad Javad Zarif zusammengetroffen. Dabei äußerten sich die beiden erfreut, dass Österreich bei den Iran-Atomgesprächen die Gastgeberrolle übernehmen wird.

Die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm werden am 18. Februar fortgesetzt. "Es freut mich sehr, dass die nächste Verhandlungsrunde in Wien stattfinden wird", sagte Zarif zu Beginn des Treffens. Er wies darauf hin, dass Wien auch UNO-Standort sei. Kurz hatte bereits am Freitagabend gesagt, die Entscheidung von Zarif und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sei "eine große Ehre für unser Land".

Verhandlungen über Abkommen zur Beilegung des Atomstreits
Diplomatenangaben zufolge steht der genaue Tagungsort für die Gespräche des Iran mit der Sechser-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland) noch nicht fest. Es ist nicht ausgeschlossen, dass das Treffen außerhalb Wiens stattfinden wird.

Bei der Gesprächsrunde am 18. Februar, an der neben Ashton und Zarif Spitzendiplomaten der Sechser-Gruppe teilnehmen werden, sollen die Verhandlungen über ein dauerhaftes Abkommen zur Beilegung des Atomstreits beginnen. Am 20. Jänner war ein Übergangsabkommen in Kraft getreten, mit dem Teheran wichtige Teile seines umstrittenen Atomprogramms auf Eis legt und im Gegenzug finanzielle Erleichterungen erhält.

Kritik an Zarifs Teilnahme an der Sicherheitskonferenz
Gegner des iranischen Regimes protestierten gegen die Teilnahme Zarifs an der Sicherheitskonferenz. Wegen der eklatanten Menschenrechtsverletzungen Teherans dürfte Zarifs keinen Platz bei der Zusammenkunft haben, betonte der "Nationale Widerstandsrat Iran" in einer Aussendung. Darin hieß es, dass unter dem neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani ein Höchststand an Hinrichtungen erreicht worden sei. Auch würden die religiösen und bürgerlichen Minderheiten "schärfer denn je unterdrückt".